Urteil
Rehabilitationsmaßnahmen nach Paragraph 1236 auch in teilstationären Einrichtung iS des Paragraph 184 RVO

Sonstiger Orientierungssatz:

Rehabilitationsmaßnahmen nach § 1236 auch in teilstationären Einrichtungen iS des § 184 RVO:
1. Der Rentenversicherungsträger hat eine stationäre psychiatrische Rehabilitationsbehandlung auch dann vorrangig nach § 1236 RVO zu übernehmen, wenn der Versicherte sich zwar in einem Krankenhaus nach §§ 184, 371 RVO befindet, dort aber ein dem § 184a RVO entsprechendes Therapieprogramm durchgeführt wird.