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Leistungen zur Teilhabe an Bildung

Die Leistungen zur Teilhabe an Bildung sind eine mit Bundesteilhabegesetz (BTHG) neu eingeführte Leistungsgruppe der sozialrechtlichen Leistungen zur Teilhabe (die gesetzliche Grundlage dieser Leistungen wird mit § 112 SGB IX zum 1.1.2020 in Kraft treten). Damit ist keine Ausweitung der Leistungen zur Teilhabe verbunden. Dennoch unterstreicht der Gesetzgeber damit den hohen Stellenwert der Umsetzung inklusiver Bildung nach Artikel 24 UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) als wichtige Voraussetzung für die soziale Teilhabe. Leistungen zur Teilhabe an Bildung sollen Menschen mit Behinderung einen gleichberechtigten Zugang zum allgemeinen Bildungssystem gewährleisten.

Die Leistungen umfassen (ab 2020) insbesondere: Hilfen zur Schulbildung (insbesondere im Rahmen der Schulpflicht einschließlich der Vorbereitung hierzu), Hilfen zur schulischen Berufsausbildung, Hilfen zur Hochschulbildung und Hilfen zur schulischen und hochschulischen beruflichen Weiterbildung (§ 112 Absatz 2 SGB IX).

Im Rahmen der Eingliederungshilfe ist zum Beispiel die Übernahme der behinderungsbedingten Kosten für ein Masterstudium möglich. Es können auch Assistenzleistungen, wie etwa eine Begleitung für sehbehinderte Menschen, in Anspruch genommen werden. Weitere Unterstützungsleistungen sind beispielsweise Hilfen zur Teilnahme an Fernunterricht oder Hilfen zur Ableistung eines Praktikums (§ 112 Absatz 3 SGB IX).

Zuständige Leistungsträger sind die gesetzliche Unfallversicherung, die Träger der öffentlichen Jugendhilfe, die Träger der Eingliederungshilfe sowie die Träger der Kriegsopferversorgung und Kriegsopferfürsorge.

Rechtsgrundlagen

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Die Leistungen zur Teilhabe werden gem. § 5 SGB IX in unterschiedlichen Leistungsgruppen erbracht:

(ml) 2018