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Prävention und Arbeitsschutz

Der vom BMAS veröffentlichte SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard formuliert konkrete Anforderungen an den Arbeitsschutz in Zeiten der Corona-Krise. Diese verfolgen unter anderem das Ziel, durch die Unterbrechung der Infektionsketten die Bevölkerung zu schützen und die Gesundheit der Beschäftigten zu sichern.

Wer ist verantwortlich?

Die Verantwortung für die Umsetzung aller notwendigen Infektionsschutzmaßnahmen tragen die Arbeitgeber und Arbeitgeberinnen. Entsprechend dem Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung müssen sie ein Konzept für zeitlich befristete zusätzliche Maßnahmen zum Infektionsschutz vor SARS-CoV-2 für das Unternehmen verabschieden.

Was ist mit chronisch kranken und behinderten Menschen?

Sie zählen häufig zur Gruppe der besonders gefährdeten Personen beziehungsweise Beschäftigten, für die laut § 4 ArbSchG und neuem SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard spezielle Gefahren in Bezug auf Sicherheit und Gesundheit zu berücksichtigen und entsprechende Maßnahmen umzusetzen sind.

Somit sind Arbeitgeber und Arbeitgeberinnen verpflichtet, für besonders gefährdete Personen Schutzmaßnahmen durchzuführen, die über die allgemeinen Schutzmaßnahmen hinausgehen – sofern dies erforderlich ist.

Wie sieht es aus mit Vorsorge / Schutz von besonders gefährdeten Personen?

Laut SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard ist den betroffenen Beschäftigten eine arbeitsmedizinische Vorsorge zu ermöglichen beziehungsweise anzubieten. Sie können sich dazu individuell vom Betriebsarzt oder der Betriebsärztin beraten lassen, auch zu besonderen Gefährdungen aufgrund einer Vorerkrankung oder einer individuellen Disposition. Ängste und psychische Belastungen können dabei ebenfalls thematisiert werden. Der Betriebsarzt oder die Betriebsärztin kennt den Arbeitsplatz und schlägt dem Unternehmen geeignete Schutzmaßnahmen vor, wenn die normalen Arbeitsschutzmaßnahmen nicht ausreichen. Gegebenenfalls kann der Betriebsarzt oder die Betriebsärztin der betroffenen Person auch einen Tätigkeitswechsel empfehlen. Der Arbeitgeber oder die Arbeitgeberin erfährt davon nur, wenn der oder die Betreffende ausdrücklich einwilligt. Denn auch im Zusammenhang mit SARS-CoV-2 sind Beschäftigte nicht verpflichtet, dem Arbeitgeber ihre Vorerkrankungen mitzuteilen.

BEM in Corona-Zeiten

Was gilt für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nach einer Corona-Erkrankung?

Beschäftigten, die nach einer Covid-19-Erkrankung zur Arbeit zurückkehren, müssen bei einer Arbeitsunfähigkeitsdauer von mehr als sechs Wochen in den letzten 12 Monaten ein BEM-Verfahren angeboten werden. Dies ist in der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel vom 10. August 2020 (Punkt 5.5) ausdrücklich vorgeschrieben.

Nach der Arbeitsschutzregel haben Corona-Erkrankte zudem einen besonderen Unterstützungsbedarf bei der Bewältigung von arbeitsbedingten physischen und psychischen Belastungen. Zudem müssen zurückkehrende Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer vor Wiederaufnahme ihrer Tätigkeit darüber informiert werden, welche Schutzmaßnahmen im Betrieb getroffen wurden.

Erhält der Arbeitgeber/die Arbeitgeberin Kenntnis über die Ansteckung einer Mitarbeiterin oder eines Mitarbeiters, gilt es, die Identität der Betroffenen soweit es geht zu schützen, um einer Stigmatisierung vorzubeugen. 

Anspersonen für Fragen oder Sorgen der Beschäftigten bezüglich ihrer Gesundheit am Arbeitsplatz sind insbesondere die betriebsärzlichen Dienste, Fachkräfte für Arbeitssicherheit oder gegebenenfalls eine Mitarbeiterberatung.

Arbeitsmedizinische Empfehlung hilft bei der Aktualisierung der Gefährdungsbeurteilung

Die aktuelle Arbeitsmedizinische Empfehlung des BMAS zum Umgang mit aufgrund der SARS-CoV-2-Epidemie besonders schutzbedürftigen Beschäftigten, ermöglicht Betriebsärztinnen und -ärzten eine systematische Beratung von Arbeitgebern und Beschäftigten zum Arbeitsschutz in Zeiten der Epidemie. Die AME enthält eine Tabelle von Krankheiten und unterschiedlichen Schweregraden. Für die arbeitsmedizinische Betrachtung des Einzelfalls ist der Zusammenhang zwischen der individuellen gesundheitlichen Situation und der ausgeübten Tätigkeit maßgeblich.

Ist die besonders gefährdete Person als schwerbehinderter Mensch anerkannt oder mit einem schwerbehinderten Menschen gleichgestellt, muss der Arbeitgeber oder die Arbeitgeberin die Schwerbehindertenvertretung (SBV) unverzüglich und umfassend über die Prüfung besonderer Schutzmaßnahmen unterrichten und zu den geplanten Schutzmaßnahmen anhören (§ 178 SGB IX). Die Unterrichtung der SBV muss vor der Durchführung der Maßnahme erfolgen, damit der oder die betroffene Beschäftigte bei der Durchführung der Maßnahme durch die SBV unterstützt werden kann.

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