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Prävention und Arbeitsschutz

Für viele Menschen mit chronischen Erkrankungen und Behinderungen sind die Gesundheitsrisiken durch das Corona-Virus groß. Vorbeugung und Schutz in den Unternehmen und am Arbeitsplatz sind daher besonders wichtig. Wir informieren Sie deshalb darüber, was für diese Personengruppe zu beachten und wichtig ist.

Da durch das Corona-Virus eine Gefahr für die Gesundheit und das Leben besteht, gilt für die Unternehmen und deren Beschäftigen auch hier das Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG). Die durch das Corona-Virus auftretende neue Art der Gefahr erforderte aber eine spezielle Ergänzung des Arbeitsschutzgesetzes, durch die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung mit ihren zusätzlichen zeitlich befristeten Maßnahmen und den weiter konkretisierenden bzw. erläuternden SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregeln dazu. Mit deren Hilfe präventiv die Gesundheit sowie das Leben der Beschäftigen geschützt und die Ausbreitung bzw. weitere Ausbreitung von Corona am Arbeitsplatz verhindert werden soll.

Die Verantwortung für die Umsetzung aller notwendigen Infektionsschutzmaßnahmen tragen die Arbeitgeber und Arbeitgeberinnen. Entsprechend dem Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung müssen sie ein Konzept für zeitlich befristete zusätzliche Maßnahmen zum Infektionsschutz vor SARS-CoV-2 für das Unternehmen verabschieden.

Sie zählen häufig zur Gruppe der besonders gefährdeten Personen beziehungsweise Beschäftigten, für die laut § 4 ArbSchG und SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel spezielle Gefahren in Bezug auf Sicherheit und Gesundheit zu berücksichtigen und entsprechende Maßnahmen umzusetzen sind.

Somit sind Arbeitgeber und Arbeitgeberinnen verpflichtet, für besonders gefährdete Personen Schutzmaßnahmen durchzuführen, die über die allgemeinen Schutzmaßnahmen hinausgehen – sofern dies erforderlich ist.

Laut SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregeln bildet dazu die Gefährdungsbeurteilung die Grundlage – unter Berücksichtigung der besonderen Gefahr für die spezielle Personengruppe. Mit ihrer Hilfe können Schwachstellen und Gefahren ermittelt und geeignete Maßnahmen laut SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel eingeleitet werden.

Außerdem ist den betroffenen Beschäftigten eine arbeitsmedizinische Vorsorge zu ermöglichen beziehungsweise anzubieten. Sie können sich dazu individuell vom Betriebsarzt oder der Betriebsärztin beraten lassen, auch zu besonderen Gefährdungen aufgrund einer Vorerkrankung oder einer individuellen Disposition. Ängste und psychische Belastungen können dabei ebenfalls thematisiert werden. Sind entsprechende Schutzmaßnahmen erforderlich, so teilt der Betriebsarzt oder die Betriebsärztin dem Arbeitgeber oder der Arbeitgeberin diese mit, ohne dass Diagnosen oder Befunde der Person erwähnt werden. Gegebenenfalls kann der Betriebsarzt oder die Betriebsärztin der betroffenen Person auch einen Tätigkeitswechsel empfehlen. Der Arbeitgeber oder die Arbeitgeberin erfährt davon nur, wenn der oder die betroffene Person ausdrücklich einwilligt.

Unterstützung in Zeiten von Corona erhält der Betriebsarzt oder die Betriebsärztin durch die Arbeitsmedizinische Empfehlung (AME) des BMAS zum Umgang mit aufgrund der SARS-CoV-2-Epidemie besonders schutzbedürftigen Beschäftigten. So wird es dem Betriebsarzt oder der Betriebsärztin möglich, Unternehmen und Beschäftigte auch in der jetzigen Situation systematisch zu beraten und auf Aktualisierung und Überprüfung der Gefährdungsbeurteilung für besonders schutzbedürftige Beschäftigte hinzuweisen. Die AME enthält dazu eine Tabelle von Krankheiten und unterschiedlichen Schweregraden. Für die arbeitsmedizinische Betrachtung des Einzelfalls ist der Zusammenhang zwischen der individuellen gesundheitlichen Situation und der ausgeübten Tätigkeit maßgeblich.

Bei allem ist dabei zu beachten, dass auch im Zusammenhang mit dem Corona-Virus Beschäftigte nicht verpflichtet sind dem Unternehmen Auskunft über die Art ihrer Erkrankung zu geben. Besteht aber die Gefahr das weitere Personen im Unternehmen angesteckt werden können, so sind Beschäftigte verpflichtet das Unternehmen darauf hinzuweisen, denn nur so kann das Unternehmen schnell reagieren und notwendige Schutzmaßnahmen einleiten.

Beschäftigten, die nach einer Covid-19-Erkrankung zur Arbeit zurückkehren, müssen bei einer Arbeitsunfähigkeitsdauer von mehr als sechs Wochen in den letzten 12 Monaten ein BEM-Verfahren angeboten werden. Dies ist in der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel ausdrücklich vorgeschrieben.

Nach der Arbeitsschutzregel haben Corona-Erkrankte zudem einen besonderen Unterstützungsbedarf bei der Bewältigung von arbeitsbedingten physischen und psychischen Belastungen. Zudem müssen zurückkehrende Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer vor Wiederaufnahme ihrer Tätigkeit darüber informiert werden, welche Schutzmaßnahmen im Betrieb getroffen wurden.

Erhält der Arbeitgeber/die Arbeitgeberin Kenntnis über die Ansteckung einer Mitarbeiterin oder eines Mitarbeiters, gilt es, die Identität der Betroffenen soweit es geht zu schützen, um einer Stigmatisierung vorzubeugen.

Ansprechpersonen für Fragen oder Sorgen der Beschäftigten bezüglich ihrer Gesundheit am Arbeitsplatz sind insbesondere die betriebsärztlichen Dienste und Fachkräfte für Arbeitssicherheit.

Ist die besonders gefährdete Person als schwerbehinderter Mensch anerkannt oder mit einem schwerbehinderten Menschen gleichgestellt, muss der Arbeitgeber oder die Arbeitgeberin die Schwerbehindertenvertretung (SBV) unverzüglich und umfassend über die Prüfung besonderer Schutzmaßnahmen unterrichten und zu den geplanten Schutzmaßnahmen anhören (§ 178 SGB IX). Die Unterrichtung der SBV muss vor der Durchführung der Maßnahme erfolgen, damit der oder die betroffene Beschäftigte bei der Durchführung der Maßnahme durch die SBV unterstützt werden kann.

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