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Lexikon zur beruflichen Teilhabe

Erläuterungen und Definitionen zu mehr als 450 Begriffen. Von A wie Ausgleichsabgabe bis Z wie Zuschüsse.

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Angaben zum Urteil

Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben - Übernahme der Kosten einer Arbeitsassistenz für die berufliche Weiterbildung - behinderungsbedingte Erforderlichkeit ohne Vorliegen von Arbeitslosigkeit - berufliche Neuorientierung - Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit - psychologischer Psychotherapeut

Gericht:

LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat


Aktenzeichen:

L 18 AL 66/17


Urteil vom:

23.01.2019


Grundlage:

SGB III § 116 Abs. 1 und Abs. 5 S. 1 / SGB III § 117 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 / SGB IX § 49



Orientierungssatz:

1. Nach § 116 Abs. 1 und Abs. 5 S. 1 Nr. 1 SGB III kann eine berufliche Weiterbildung auch dann gefördert werden, wenn behinderte Menschen nicht arbeitslos sind. Die berufliche Weiterbildung muss aber behinderungsbedingt erforderlich sein.

2. Eine berufliche Neuorientierung ist dann als behinderungsbedingt anzusehen, wenn die angestrebte neue, auf Dauer angelegte Beschäftigung dem durch die Behinderung eingeschränkten Leistungsvermögen des behinderten Menschen besser entspricht, so dass seine Wettbewerbssituation im Verhältnis zu nichtbehinderten Arbeitnehmern verbessert wird.

3. Die Übernahme der notwendigen Kosten einer Arbeitsassistenz für die berufliche Weiterbildung für schwerbehinderte Menschen ist ein in § 49 Abs. 3 und Abs. 8 S. 1 SGB IX 2018 nicht näher konkretisierter Fall einer sonstigen Hilfe zur Förderung der Teilnahme am Arbeitsleben i.S. des § 49 Abs. 3 Nr. 7 SGB IX 2018.

Quelle: RP Reha 4/2019

Fortsetzung/Langtext

Rechtsweg:

SG Berlin, Urteil vom 29.03.2017 - S 62 AL 2118/15



Quelle:

Justizportal Berlin-Brandenburg


Hinweis:

Einen Fachbeitrag zum Thema finden Sie im Diskussionsforum Rehabilitations- und Teilhaberecht der Deutschen Vereinigung für Rehabilitation (DVfR) unter:
https://www.reha-recht.de/fileadmin/user_upload/RehaRecht/Di...


Referenznummer:

R/R8120


Weitere Informationen

Themen:
  • Arbeitsassistenz / Personelle Unterstützung /
  • Bundesagentur für Arbeit / Arbeitsagenturen /
  • Leistungen /
  • Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben /
  • Leistungsträger /
  • Maßnahmen zur beruflichen Rehabilitation

Schlagworte:
  • Anspruch /
  • Antragsweiterleitung /
  • Arbeitsagentur /
  • Arbeitsassistenz /
  • berufliche Rehabilitation /
  • Berufsausbildung /
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  • zuständiger Leistungsträger /
  • Zuständigkeit


Informationsstand: 16.05.2019