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Lexikon zur beruflichen Teilhabe

Erläuterungen und Definitionen zu mehr als 450 Begriffen. Von A wie Ausgleichsabgabe bis Z wie Zuschüsse.

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Angaben zum Urteil

Berufs- bzw Erwerbsunfähigkeit bei eingeschränkter Gehfähigkeit - Rehabilitationsangebot - Kraftfahrzeughilfe

Gericht:

BSG 13. Senat


Aktenzeichen:

B 13 RJ 25/01 R


Urteil vom:

14.03.2002



Orientierungssatz:

1. Das Vorhandensein eines Minimums an Mobilität ist ein Teil des nach §§ 43 und 44 SGB 6 versicherten Risikos (vgl BSG vom 17.12.1991 - 13/5 RJ 73/90 = SozR 3-2200 § 1247 Nr 10).

2. Bei der Beurteilung der Mobilität des Versicherten sind alle ihm tatsächlich zur Verfügung stehenden Hilfsmittel (zB Gehstützen) und Beförderungsmöglichkeiten zu berücksichtigen. Dazu gehört zB auch die zumutbare Benutzung eines eigenen Kraftfahrzeugs (vgl BSG vom 30.11. 1965 - 4 RJ 101/62 = BSGE 24, 142 = SozR Nr 56 zu § 1246 RVO).

3. Eine Behebung der Erwerbsunfähigkeit kann eintreten, wenn der Rentenversicherungsträger durch geeignete Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben (vgl §§ 9ff SGB 6) eine ausreichende Mobilität des Versicherten herstellt (vgl BSG vom 19.11.1997 - 5 RJ 16/97 = SozR 3-2600 § 44 Nr 10).

Fortsetzung/Langtext


Quelle:

JURIS-GmbH


Referenznummer:

KSRE032741508


Weitere Informationen

Themen:
  • Kraftfahrzeughilfe /
  • Leistungen /
  • Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben /
  • Leistungsträger /
  • Rente / Ruhestand /
  • Rentenversicherung /
  • Wegefähigkeit / Arbeitsweg

Schlagworte:
  • Arbeitsweg /
  • Berufsunfähigkeit /
  • BSG /
  • Erwerbsminderungsrente /
  • Gehbehinderung /
  • Gehfähigkeit /
  • Kraftfahrzeughilfe /
  • Mobilität /
  • Rente /
  • Rentenantrag /
  • Rentenversicherung /
  • Sozialgerichtsbarkeit /
  • Urteil /
  • volle Erwerbsminderung /
  • Wegefähigkeit


Informationsstand: 31.07.2002