Lexikon zur beruflichen Teilhabe

Erläuterungen und Definitionen zu mehr als 450 Begriffen. Von A wie Ausgleichsabgabe bis Z wie Zuschüsse.

Detailansicht

Angaben zum Urteil

Unfallversicherungsrecht - Infektion eines Säuglings mit dem Erreger Pseudomonas aeruginosa im Rahmen einer Krankenhausbehandlung - kein Arbeitsunfall - fehlende Unfallkausalität

Gericht:

LSG Nordrhein-Westfalen 15. Senat


Aktenzeichen:

L 15 U 326/16


Urteil vom:

19.09.2017


Grundlage:

SGB VII § 8 / SGB X § 44 / RVO § 539 Abs. 1 Nr. 17a / RVO § 559



Leitsätze:

1. Die gesetzliche Qualifikation des Erhaltens einer Behandlung oder einer Leistung als versicherte Tätigkeit dient dem Zweck, Versicherte gegen drohende Gesundheitsgefahren aus der Behandlung, an der mitzuwirken sie verpflichtet sind, zu schützen.

2. Darüber hinaus sollen sie gegen die Gefahren geschützt sein, die entstehen, weil sie sich in eine besondere Einrichtung begeben müssen und dort überwiegend anderen Risiken ausgesetzt sind als zu Hause.

3. Die versicherte Tätigkeit umfasst danach das Entgegennehmen der Behandlung sowie die Handlungen, die Versicherte vornehmen, um die Behandlung entweder zu erhalten oder an ihrer Durchführung mitzuwirken, soweit sie sich dabei im Rahmen der ärztlichen Anordnung halten.

Fortsetzung/Langtext

Rechtsweg:

SG Düsseldorf, Urteil vom 08.04.2016 - S 16 U 173/13
BSG, Urteil vom 07.05.2019 - B 2 U 34/17 R



Quelle:

Justizportal des Landes NRW


Referenznummer:

R/R8287


Weitere Informationen

Themen:
  • Arbeitsunfall / Dienstunfall /
  • Leistungen /
  • Leistungsträger /
  • Unfallversicherung /
  • Verletztenrente

Schlagworte:
  • Anerkennungsverfahren /
  • Arbeitsunfall /
  • Berufskrankheit /
  • BK 3101 /
  • Entschädigung /
  • Entschädigungsanspruch /
  • Gesundheitsschädigung /
  • Infektion /
  • Klinikaufenthalt /
  • Pflegegeld /
  • Pflegegeldanspruch /
  • Säugling /
  • Sozialgerichtsbarkeit /
  • Ursächlichkeit /
  • Urteil /
  • Verletztenrente


Informationsstand: 13.01.2020