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Lexikon zur beruflichen Teilhabe

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Bibliographische Angaben zur Publikation

Entwicklung der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung

Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Daniel Bahr - Münster, Gisela Piltz, Rainer Brüderle, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP - Drucksache 15/4203



Autor/in:

k. A.


Herausgeber/in:

Deutscher Bundestag und Bundesrat


Quelle:

Deutscher Bundestag - Drucksachen, 2004, Drucksache 15/4372, 30.11.04, Berlin: Heenemann, ISSN: 0722-8333


Jahr:

2004



Link(s):


Link zur Bundestagsdrucksache (PDF | 223 KB)


Abstract:


Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes wurden im Jahr 2003 brutto insgesamt 10,9 Mrd. Euro für Leistungen zur Eingliederung behinderter Menschen nach dem Bundessozialhilfegesetz (BSHG) aufgewendet. Damit ist die Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung die umfangreichste Position unter den Hilfearten der Sozialhilfe.

Leistungen der Eingliederungshilfe werden von der Sozialhilfe erbracht, wenn kein anderer Rehabilitationsträger zur Leistung verpflichtet ist. Die Leistungen können medizinische, pädagogisch-schulische, berufliche und soziale Rehabilitationsmaßnahmen für Behinderte und von Behinderung bedrohter Menschen umfassen.

Die Ausgaben der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung stiegen seit Einführung des BSHG im Jahre 1962 stetig. Betrugen im Jahr 1993 die Bruttoausgaben im Rahmen der Eingliederungshilfe noch 5,7 Mrd. Euro, so haben sich diese Ausgaben in den vergangenen 10 Jahren für diese Hilfeart nahezu verdoppelt.

Die Antworten der Bundesregierung auf die Fragen der Abgeordneten machen deutlich, wie diese die Entwicklung der Fallzahlen und der Ausgaben der Eingliederungshilfe bewertet und dass diese Entwicklung ihrer Meinung nach auf den medizinischen Fortschritt, die demografische Entwicklung und den gesellschaftlichen Wandel zurückzuführen ist.

Was die monetäre Entwicklung der Eingliederungshilfe betrifft, so prognostiziert die Bundesregierung vor dem Hintergrund der demografischen Entwicklung, dass sich der Ausgabenanstieg im Bereich der Eingliederungshilfe für behinderte Menschen in Einrichtungen in den nächsten Jahren fortsetzt, wenn nicht wirksam gegengesteuert wird.

Die Bundesregierung lehnt Forderungen nach einer (teilweisen) Verlagerung von Eingliederungshilfekosten auf den Bund ab. Sie spricht sich aus sozialpolitischen Erwägungen auch gegen Leistungseinschränkungen im Bereich der Eingliederungshilfe für behinderte Menschen aus.

Auf die Frage, ob die Bundesregierung angesichts der Entwicklung Handlungsbedarf sieht, die Kommunen finanziell bei der Eingliederungshilfe zu unterstützen und ob es andere Möglichkeiten der Entlastung der Kommunen gibt, erklärt die Bundesregierung, dass die gemeinsame Zielsetzung des Bundes und aller Länder, durch langfristige Lösungen im Bereich der Eingliederungshilfe die erwartete Kostenentwicklung einzudämmen, auch im Vermittlungsverfahren zum Gesetz zur Einordnung des Sozialhilferechts in das Sozialgesetzbuch Ende letzten Jahres deutlich wurde. Aus dem Vermittlungsverfahren besteht der Auftrag an die Länder, die Probleme der Kostenentwicklung insbesondere in Einrichtungen ab Januar 2004 in einer Länderarbeitsgruppe mit Bundesbeteiligung aufzuarbeiten und Lösungen zu entwickeln.

Aus Sicht der Bundesregierung kann sich eine sinnvolle Strategie nicht auf eine Fortführung, Finanzierung und gegebenenfalls Umfinanzierung vorhandener Leistungsstrukturen richten, sondern muss bei der Fortentwicklung der Leistungstrukturen ansetzen.


Weitere Informationen:


Schlagworte:
Informationen in der ICF:


Mehr zum Thema:


Kleine Anfrage: Entwicklung der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung | REHADAT-Literatur




Dokumentart:


Zeitschriftenbeitrag / Online-Publikation




Bezugsmöglichkeit:


Dokumente & Recherche
Dokumentations- und Informationssystem des Deutschen Bundestags (DIP)
Homepage: https://www.bundestag.de/drs

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Referenznummer:

BTDR0032A


Informationsstand: 03.03.2005

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