Lexikon zur beruflichen Teilhabe

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Bibliographische Angaben zur Publikation

Ein Jahr Budget für Arbeit

Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jens Beeck, Michael Theurer, Johannes Vogel (Olpe), weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP - Drucksache 19/7590



Autor/in:

k. A.


Herausgeber/in:

Deutscher Bundestag


Quelle:

Deutscher Bundestag - Drucksachen, 2019, Drucksache 19/8047, 27.02.2019, Köln: Bundesanzeiger, ISSN: 0722-8333


Jahr:

2019



Link(s):


Link zur Bundestagsdrucksache (PDF, 337 KB).


Abstract:


Die Bundesregierung hat auf die Kleine Anfrage der FDP-Fraktion 'Ein Jahr Budget für Arbeit' klargestellt, dass aufgrund des kurzen Zeitraums seit dem Inkrafttreten der Neuregelung zum 1. Januar 2018 der Bundesregierung bisher noch keine Daten über den Umfang der Inanspruchnahme dieser Leistung vorliegen. Das Budget für Arbeit soll allerdings auch Gegenstand der Finanzuntersuchung nach Artikel 25 Absatz 4 Bundesteilhabegesetz (BTHG) sein, deren Ergebnisse jedoch erst im Jahr 2021 zu erwarten sind.

Des Weiteren wird in der Antwort der Bundesregierung unter anderem ausgeführt, dass
- keine Pflicht zur Rentenberatung besteht,
- bei einer Rückkehr in die Werkstatt für behinderte Menschen das Eingangsverfahren nicht erneut durchlaufen werden muss,
- in der Regel die Träger der Eingliederungshilfe dafür zuständig sind und somit in der Regel ein Gesamtplanverfahren durchzuführen ist,
- der Lohnkostenzuschuss in Höhe von 75 Prozent des Arbeitsentgeltes (1.661,33 Euro) in aller Regel über dem Mindestlohnniveau liegt.


Weitere Informationen:


Schlagworte:
Informationen in der ICF:


Mehr zum Thema:


Kleine Anfrage: Ein Jahr Budget für Arbeit




Dokumentart:


Zeitschriftenbeitrag / Online-Publikation




Bezugsmöglichkeit:


Dokumente & Recherche
Dokumentations- und Informationssystem des Deutschen Bundestags (DIP)
Homepage: https://www.bundestag.de/drs

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Referenznummer:

BTDR0185A


Informationsstand: 12.03.2019

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