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Lexikon zur beruflichen Teilhabe

Erläuterungen und Definitionen zu mehr als 450 Begriffen. Von A wie Ausgleichsabgabe bis Z wie Zuschüsse.

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Bibliographische Angaben zur Publikation

Beitrag A10-2011: Häusliche Krankenpflege bei Heimunterbringung

LSG Hamburg, 1. Senat, Beschluss vom 12.11.2009, L 1 B 202/09 ER KR



Sammelwerk / Reihe:

Beiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht, Forum A: Leistungen zur Teilhabe und Prävention


Autor/in:

Francke, Joachim


Herausgeber/in:

Gagel, Alexander; Schian, Hans-Martin; Welti, Felix [u. a.]


Quelle:

Heidelberg: Eigenverlag, 2011, 3 Seiten: PDF


Jahr:

2011



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Abstract:


Allgemeine Einführung zu Forum A:

Thematisch ist das Diskussionsforum Rehabilitations- und Teilhaberecht in vier Einzelforen untergliedert (Forum A, B, C und D).

In Forum A werden rechtliche Fragen zum SGB IX sowie in diesem Kontext aktuelle Entwicklungen im sozialen Leistungsrecht behandelt. Dazu gehören das Verfahrensrecht, die Hilfsmittelversorgung einschließlich assistiver Technologien (Domotechnik) sowie die Teilhabe am Arbeitsleben und am Leben in der Gemeinschaft.

Ein besonderes Augenmerk gilt zudem den Neuregelungen zum Persönlichen Budget, der Unterstützten Beschäftigung sowie der Teilhabe von behinderten Frauen und Müttern mit behinderten Kindern am Leben in der Gesellschaft.

Diskussionsgegenstand:

Der Autor bespricht eine Entscheidung des Landessozialgerichts Hamburg vom 12. November 2009. Bei dem Beitrag handelt es sich um eine Anmerkung, die bereits im Juris-Praxisreport Medizinrecht als 'jurisPR-MedizinR 3/2010 Anmerkung 5' veröffentlicht wurde.

Streitgegenstand war die in der Rechtsprechung umstrittene Frage, ob eine Bewohnerin einer stationären Wohneinrichtung der Behindertenhilfe einen Anspruch auf häusliche Krankenpflege aus § 37 Absatz 2 SGB V gegen ihre Krankenkasse hat. Das LSG sah in der Einrichtung einen geeigneten Ort im Sinne des § 37 Absatz 2 SGB V n. F. und bejahte einen entsprechenden Anspruch, da vom Personal der Einrichtung keine Behandlungspflege erbracht werde und die Wohneinrichtung daher nicht vergleichbar mit einem Krankenhaus oder einem Pflegeheim sei.

Der Autor begrüßt die Entscheidung des Landessozialgerichts. Er zeigt den derzeitigen Meinungsstand auf und rät dazu, alle Rechtsbehelfe auszuschöpfen, wenn Krankenkassen einen Anspruch auf häusliche Krankenpflege für BewohnerInnen von Wohneinrichtungen der Behindertenhilfe ablehnen, obwohl diese keinen Anspruch auf Behandlungspflege gegen den Einrichtungsträger haben.


Weitere Informationen:


Schlagworte:
Informationen in der ICF:


Mehr zum Thema:


§ 53 SGB IX Dauer von Leistungen | REHADAT-Recht




Dokumentart:


Graue Literatur / Online-Publikation




Bezugsmöglichkeit:


Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)
Reha-Recht.de - das Onlineportal für Rehabilitations- und Teilhaberecht
Homepage: https://www.reha-recht.de

Um Literatur zu beziehen, wenden Sie sich bitte an Bibliotheken, die Herausgeber, den Verlag oder an den Buch- und Zeitschriftenhandel.



Referenznummer:

DVfRA1110


Informationsstand: 01.06.2011

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