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Lexikon zur beruflichen Teilhabe

Erläuterungen und Definitionen zu mehr als 450 Begriffen. Von A wie Ausgleichsabgabe bis Z wie Zuschüsse.

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Bibliographische Angaben zur Publikation

Beitrag A28-2011: Wann endet das Arbeitsleben? Die Zuständigkeitsabgrenzung bei Leistungen zur Teilhabe bei Beschäftigten in der passiven Phase der Altersteilzeit

Bundessozialgericht, Urteile vom 22.06.2010, B 1 KR 32/09 R und B 1 KR 33/09 R



Sammelwerk / Reihe:

Beiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht, Forum A: Leistungen zur Teilhabe und Prävention


Autor/in:

Lawall, Christof


Herausgeber/in:

Gagel, Alexander; Schian, Hans-Martin; Welti, Felix [u. a.]


Quelle:

Heidelberg: Eigenverlag, 2011, 5 Seiten: PDF


Jahr:

2011



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Abstract:


Allgemeine Einführung zu Forum A:

Thematisch ist das Diskussionsforum Rehabilitations- und Teilhaberecht in vier Einzelforen untergliedert (Forum A, B, C und D).

In Forum A werden rechtliche Fragen zum SGB IX sowie in diesem Kontext aktuelle Entwicklungen im sozialen Leistungsrecht behandelt. Dazu gehören das Verfahrensrecht, die Hilfsmittelversorgung einschließlich assistiver Technologien (Domotechnik) sowie die Teilhabe am Arbeitsleben und am Leben in der Gemeinschaft.

Ein besonderes Augenmerk gilt zudem den Neuregelungen zum Persönlichen Budget, der Unterstützten Beschäftigung sowie der Teilhabe von behinderten Frauen und Müttern mit behinderten Kindern am Leben in der Gesellschaft.

Diskussionsgegenstand:

In dem Beitrag beschäftigt sich der Autor mit der zwischen den Rentenversicherungsträgern und Krankenkassen lange umstrittenen Frage, ob Beschäftigte, die in die Freistellungsphase der Altersteilzeit eintreten, ihr Arbeitsleben beenden. Dies hätte einen Zuständigkeitswechsel für Leistungen zur Teilhabe von der Rentenversicherung auf die Krankenversicherung zur Folge, da die Leistungspflicht des Rentenversicherungsträgers endet, wenn der Versicherte eine Leistung bezieht, die regelmäßig bis zum Beginn einer Rente wegen Alters gezahlt wird (§ 12 Absatz 1 Nummer 4a SGB VI).

Der Autor stellt die Positionen zu dieser Frage gegenüber und zeichnet dann die Entwicklung der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) in diesem Punkt nach. Er kommt dabei zu dem Ergebnis, dass das BSG spätestens mit seinen Urteilen vom 22. Juni 2010 klargestellt habe, dass Altersteilzeit nicht zum Zuständigkeitswechsel führe, da Versicherte in diesen Fällen ihr Arbeitsleben nicht im Sinne dieser Vorschrift beenden. Das gleiche gelte im Übrigen auch bei einem Bezug von Arbeitslosengeld nach § 428 SGB III.


Weitere Informationen:


Schlagworte:
Informationen in der ICF:


Mehr zum Thema:


Urteil mit Aktenzeichen B 1 KR 32/09 R Leistungen zur Teilhabe eines Rentenversicherungsträgers sind während der Altersteilzeit für Versicherte nicht ausgeschlossen | REHADAT-Recht




Dokumentart:


Graue Literatur / Online-Publikation




Bezugsmöglichkeit:


Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)
Reha-Recht.de - das Onlineportal für Rehabilitations- und Teilhaberecht
Homepage: https://www.reha-recht.de

Um Literatur zu beziehen, wenden Sie sich bitte an Bibliotheken, die Herausgeber, den Verlag oder an den Buch- und Zeitschriftenhandel.



Referenznummer:

DVfRA1128


Informationsstand: 21.11.2011

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