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Lexikon zur beruflichen Teilhabe

Erläuterungen und Definitionen zu mehr als 450 Begriffen. Von A wie Ausgleichsabgabe bis Z wie Zuschüsse.

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Bibliographische Angaben zur Publikation

Beitrag A12-2012: Rückwirkende Pflegeleistungen im Wege des sozialrechtlichen Herstellungsanspruchs wegen Verletzung der hausärztlichen Benachrichtigungspflicht aus § 7 Abs. 2 S. 2 SGB XI

Anmerkung zu LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 23.09.2010, L 27 P 5/09



Sammelwerk / Reihe:

Beiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht, Forum A: Leistungen zur Teilhabe und Prävention


Autor/in:

Nebe, Katja; Kurazova, Kristina


Herausgeber/in:

Gagel, Alexander; Schian, Hans-Martin; Welti, Felix [u. a.]


Quelle:

Heidelberg: Eigenverlag, 2012, 6 Seiten: PDF


Jahr:

2012



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Abstract:


Allgemeine Einführung zu Forum A:

Thematisch ist das Diskussionsforum Rehabilitations- und Teilhaberecht in vier Einzelforen untergliedert (Forum A, B, C und D).

In Forum A werden rechtliche Fragen zum SGB IX sowie in diesem Kontext aktuelle Entwicklungen im sozialen Leistungsrecht behandelt. Dazu gehören das Verfahrensrecht, die Hilfsmittelversorgung einschließlich assistiver Technologien (Domotechnik) sowie die Teilhabe am Arbeitsleben und am Leben in der Gemeinschaft.

Ein besonderes Augenmerk gilt zudem den Neuregelungen zum Persönlichen Budget, der Unterstützten Beschäftigung sowie der Teilhabe von behinderten Frauen und Müttern mit behinderten Kindern am Leben in der Gesellschaft.

Diskussionsgegenstand:

Die Autoren besprechen eine Entscheidung des Landessozialgerichts (LSG) Berlin-Brandenburg. Das LSG hatte zu entscheiden, ob die Verletzung einer ärztlichen Benachrichtigungspflicht eine Pflegekasse (PK) verpflichtet, im Wege des sozialrechtlichen Herstellungsanspruchs Pflegeleistungen auch vor Antragstellung zu erbringen.

Im konkreten Fall war fraglich, inwieweit sich die ärztliche Benachrichtigungspflicht auch darauf erstreckt, den Versicherten, über dessen vermutliche Pflegebedürftigkeit die Pflegekasse zu unterrichten war, über seine hierfür erforderliche Einwilligung zur Übermittlung der persönlichen Daten an die Pflegekasse aufzuklären und ob die mögliche ärztliche Pflichtverletzung der Pflegekasse zuzurechnen ist.

Das LSG stellte fest, dass die PK selbst nicht gegen ihre Pflichten verstoßen hat, da ihr die Pflegebedürftigkeit des Versicherten nicht bekannt und damit ein konkreter Beratungsanlass für sie noch nicht erkennbar war, dennoch sei der PK die Pflichtverletzung der Hausärztin zuzurechnen, da diese in den Prozess der sozialen Sicherung des Risikos der Pflegebedürftigkeit einbezogen sei.

Die Autoren stimmen dem Urteil des LSG Berlin-Brandenburg voll zu und stellen des Weiteren den zunehmenden Stellenwert von Beratungspflichten im Gesundheitsrecht heraus.


Weitere Informationen:


Schlagworte:
Informationen in der ICF:


Dokumentart:


Graue Literatur / Online-Publikation




Bezugsmöglichkeit:


Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)
Reha-Recht.de - das Onlineportal für Rehabilitations- und Teilhaberecht
Homepage: https://www.reha-recht.de

Um Literatur zu beziehen, wenden Sie sich bitte an Bibliotheken, die Herausgeber, den Verlag oder an den Buch- und Zeitschriftenhandel.



Referenznummer:

DVfRA1212


Informationsstand: 10.05.2012

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