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Lexikon zur beruflichen Teilhabe

Erläuterungen und Definitionen zu mehr als 450 Begriffen. Von A wie Ausgleichsabgabe bis Z wie Zuschüsse.

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Bibliographische Angaben zur Publikation

Beitrag A13-2012: Persönliches Budget auch ohne Abschluss einer Zielvereinbarung?

Anmerkung zu LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 31.05.2011, Aktenzeichen: L 8 SO 29/10 B ER



Sammelwerk / Reihe:

Beiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht, Forum A: Leistungen zur Teilhabe und Prävention


Autor/in:

Hlava, Daniel


Herausgeber/in:

Gagel, Alexander; Schian, Hans-Martin; Welti, Felix [u. a.]


Quelle:

Heidelberg: Eigenverlag, 2012, 6 Seiten: PDF


Jahr:

2012



Link(s):


Link zu dem Diskussionsbeitrag (PDF | 159 KB)


Abstract:


Allgemeine Einführung zu Forum A:

Thematisch ist das Diskussionsforum Rehabilitations- und Teilhaberecht in vier Einzelforen untergliedert (Forum A, B, C und D).

In Forum A werden rechtliche Fragen zum SGB IX sowie in diesem Kontext aktuelle Entwicklungen im sozialen Leistungsrecht behandelt. Dazu gehören das Verfahrensrecht, die Hilfsmittelversorgung einschließlich assistiver Technologien (Domotechnik) sowie die Teilhabe am Arbeitsleben und am Leben in der Gemeinschaft.

Ein besonderes Augenmerk gilt zudem den Neuregelungen zum Persönlichen Budget, der Unterstützten Beschäftigung sowie der Teilhabe von behinderten Frauen und Müttern mit behinderten Kindern am Leben in der Gesellschaft.

Diskussionsgegenstand:

Mit seiner Anmerkung zu einem Urteil des Landessozialgerichts Sachsen-Anhalt vom 31. Mai 2011 thematisiert der Autor den Abschluss einer Zielvereinbarung als notwendige Voraussetzung eines Persönlichen Budgets. Im vorliegenden Fall begehrte der Kläger die Weitergewährung seines Persönlichen Budgets. Der Kläger lehnte die Unterzeichnung einer neuen gleich der vorherigen lautenden Zielvereinbarung ab, woraufhin der zuständige Landkreis die Weitergewährung des Persönlichen Budgets ablehnte.

Sowohl das Sozialgericht als auch das Landessozialgericht entsprachen dem Antrag auf einstweilige Anordnung beziehungsweise der eingelegten Beschwerde nicht. Der Autor thematisiert im Weiteren die Frage, ob der Nicht-Abschluss einer Zielvereinbarung als Ausschlusstatbestand für den Anspruch auf ein Persönliches Budget gewertet werden kann und stellt Reformvorschläge zur Diskussion.


Weitere Informationen:


Schlagworte:
Informationen in der ICF:


Mehr zum Thema:


Urteil mit Aktenzeichen L 8 SO 29/10 B ER Keine Gewährung eines persönlichen Budget bei Gehörlosigkeit - einstweilige Anordnung | REHADAT-Recht




Dokumentart:


Graue Literatur / Online-Publikation




Bezugsmöglichkeit:


Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)
Reha-Recht.de - das Onlineportal für Rehabilitations- und Teilhaberecht
Homepage: https://www.reha-recht.de

Um Literatur zu beziehen, wenden Sie sich bitte an Bibliotheken, die Herausgeber, den Verlag oder an den Buch- und Zeitschriftenhandel.



Referenznummer:

DVfRA1213


Informationsstand: 18.05.2012

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