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Lexikon zur beruflichen Teilhabe

Erläuterungen und Definitionen zu mehr als 450 Begriffen. Von A wie Ausgleichsabgabe bis Z wie Zuschüsse.

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Bibliographische Angaben zur Publikation

Beitrag A3-2013: Anspruch auf einen schwenkbaren Autositz gegen die Krankenkasse?

Anmerkung zu BSG, Urteil vom 02.02.2012, Aktenzeichen B 8 SO 9/10 R



Sammelwerk / Reihe:

Beiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht, Forum A: Leistungen zur Teilhabe und Prävention


Autor/in:

Krutzki, Gottfried


Herausgeber/in:

Gagel, Alexander; Schian, Hans-Martin; Welti, Felix [u. a.]


Quelle:

Heidelberg: Eigenverlag, 2013, 3 Seiten: PDF


Jahr:

2013



Link(s):


Link zu dem Diskussionsbeitrag (PDF | 142 KB)


Abstract:


Allgemeine Einführung zu Forum A:

Thematisch ist das Diskussionsforum Rehabilitations- und Teilhaberecht in vier Einzelforen untergliedert (Forum A, B, C und D).

In Forum A werden rechtliche Fragen zum SGB IX sowie in diesem Kontext aktuelle Entwicklungen im sozialen Leistungsrecht behandelt. Dazu gehören das Verfahrensrecht, die Hilfsmittelversorgung einschließlich assistiver Technologien (Domotechnik) sowie die Teilhabe am Arbeitsleben und am Leben in der Gemeinschaft.

Ein besonderes Augenmerk gilt zudem den Neuregelungen zum Persönlichen Budget, der Unterstützten Beschäftigung sowie der Teilhabe von behinderten Frauen und Müttern mit behinderten Kindern am Leben in der Gesellschaft.

Diskussionsgegenstand:

Der Autor bespricht eine Entscheidung des Bundessozialgerichts (BSG) vom 2. Februar 2012. Umstritten war, ob für einen schwenkbaren Autositz die Krankenkasse oder der Sozialhilfeträger aufzukommen habe und ob auch im Rahmen der Eingliederungshilfe nur eine Grundversorgung der Betroffenen mit Hilfsmitteln zu erfolgen habe.

Das BSG hält an seiner Auffassung fest, dass für ein Hilfsmittel je nach Fallsituation die Krankenkasse oder die Sozialhilfe zuständig sein kann. Anders als die Krankenversicherung, die mit Hilfsmitteln nur typisierte Bedarfslagen abzudecken habe, könne ein Sozialhilfeträger seine Leistungspflicht jedoch nicht auf eine Grundversorgung begrenzen. Im Rahmen der Eingliederungshilfe sei vielmehr auf die individuelle Bedarfssituation einzugehen.

Der Autor lobt die Entscheidung des BSG als Neukonzeption des Eingliederungshilfe-Profils und als Meilenstein auf dem Weg zur Verwirklichung des Anspruchs behinderter Menschen auf gleichberechtigte Teilhabe.


Weitere Informationen:


Schlagworte:
Informationen in der ICF:


Mehr zum Thema:


Urteil mit Aktenzeichen B 8 SO 9/10 R Kostenübernahme für Anschaffung und Einbau eines schwenkbaren Autositzes




Dokumentart:


Graue Literatur / Online-Publikation




Bezugsmöglichkeit:


Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)
Reha-Recht.de - das Onlineportal für Rehabilitations- und Teilhaberecht
Homepage: https://www.reha-recht.de

Um Literatur zu beziehen, wenden Sie sich bitte an Bibliotheken, die Herausgeber, den Verlag oder an den Buch- und Zeitschriftenhandel.



Referenznummer:

DVfRA1303


Informationsstand: 22.01.2013

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