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Lexikon zur beruflichen Teilhabe

Erläuterungen und Definitionen zu mehr als 450 Begriffen. Von A wie Ausgleichsabgabe bis Z wie Zuschüsse.

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Bibliographische Angaben zur Publikation

Beitrag A9-2014: Pfändungsschutz für Pkw, der für Arztbesuche behinderter Familienangehöriger verwendet wird

Anmerkung zu LG Berlin, Beschluss vom 15.04.2013 - 51 T 227/13



Sammelwerk / Reihe:

Beiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht, Forum A: Leistungen zur Teilhabe und Prävention


Autor/in:

Weber, Christian


Herausgeber/in:

Gagel, Alexander; Schian, Hans-Martin; Welti, Felix [u. a.]


Quelle:

Heidelberg: Eigenverlag, 2014, 6 Seiten: PDF


Jahr:

2014



Link(s):


Link zu dem Diskussionsbeitrag (PDF | 175 KB)


Abstract:


Allgemeine Einführung zu Forum A:

Thematisch ist das Diskussionsforum Rehabilitations- und Teilhaberecht in vier Einzelforen untergliedert (Forum A, B, C und D).

In Forum A werden rechtliche Fragen zum SGB IX sowie in diesem Kontext aktuelle Entwicklungen im sozialen Leistungsrecht behandelt. Dazu gehören das Verfahrensrecht, die Hilfsmittelversorgung einschließlich assistiver Technologien (Domotechnik) sowie die Teilhabe am Arbeitsleben und am Leben in der Gemeinschaft. Ein besonderes Augenmerk gilt zudem den Neuregelungen zum Persönlichen Budget, der Unterstützten Beschäftigung sowie der Teilhabe von behinderten Frauen und Müttern mit behinderten Kindern am Leben in der Gesellschaft.

Diskussionsgegenstand:

In dem Beitrag beschäftigt sich der Autor mit dem Pfändungsschutz für Pkw, wenn dieser für Arztbesuche behinderter Familienmitglieder benötigt wird. Er bespricht dazu eine Entscheidung des Landgerichts (LG) Berlin vom 15.04.2013. Das Gericht hatte sich mit der Frage zu befassen, ob im Rahmen einer Zwangsvollstreckung ein notwendiges Hilfsmittel, hier in Form eines Pkw, von der Pfändung ausgenommen sein kann. Im vorliegenden Fall benötigte die Schuldnerin den Pkw nicht für sich selbst, sondern weil eine behinderte Angehörige auf diese Transportmöglichkeit für Arztbesuche angewiesen war. Der Autor begrüßt die Entscheidung des LG, die die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH) fortführt und Familienangehörige eines Schuldners im Bereich des Pfändungsschutzes mit diesen gleichstellt.


Weitere Informationen:


Schlagworte:
Informationen in der ICF:


Dokumentart:


Graue Literatur / Online-Publikation




Bezugsmöglichkeit:


Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)
Reha-Recht.de - das Onlineportal für Rehabilitations- und Teilhaberecht
Homepage: https://www.reha-recht.de

Um Literatur zu beziehen, wenden Sie sich bitte an Bibliotheken, die Herausgeber, den Verlag oder an den Buch- und Zeitschriftenhandel.



Referenznummer:

DVfRA1409


Informationsstand: 02.04.2014

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