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Lexikon zur beruflichen Teilhabe

Erläuterungen und Definitionen zu mehr als 450 Begriffen. Von A wie Ausgleichsabgabe bis Z wie Zuschüsse.

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Bibliographische Angaben zur Publikation

Beitrag A11-2014: Muss eine Obdachlosenunterkunft barrierefrei sein?

Anmerkung zu VG Oldenburg vom 05.06.2012 - 7 B 3428/12



Sammelwerk / Reihe:

Beiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht, Forum A: Leistungen zur Teilhabe und Prävention


Autor/in:

Hlava, Daniel; Zingsem, Mareike


Herausgeber/in:

Gagel, Alexander; Schian, Hans-Martin; Welti, Felix [u. a.]


Quelle:

Heidelberg: Eigenverlag, 2014, 6 Seiten: PDF


Jahr:

2014



Link(s):


Link zu dem Diskussionsbeitrag (PDF | 180 KB)


Abstract:


Allgemeine Einführung zu Forum A:

Thematisch ist das Diskussionsforum Rehabilitations- und Teilhaberecht in vier Einzelforen untergliedert (Forum A, B, C und D).

In Forum A werden rechtliche Fragen zum SGB IX sowie in diesem Kontext aktuelle Entwicklungen im sozialen Leistungsrecht behandelt. Dazu gehören das Verfahrensrecht, die Hilfsmittelversorgung einschließlich assistiver Technologien (Domotechnik) sowie die Teilhabe am Arbeitsleben und am Leben in der Gemeinschaft. Ein besonderes Augenmerk gilt zudem den Neuregelungen zum Persönlichen Budget, der Unterstützten Beschäftigung sowie der Teilhabe von behinderten Frauen und Müttern mit behinderten Kindern am Leben in der Gesellschaft.

Diskussionsgegenstand:

Die Autoren diskutieren eine Entscheidung im einstweiligen Rechtsschutzverfahren des Verwaltungsgerichts (VG) Oldenburg vom 05.06.2012. In dem Fall geht es um die Frage, ob eine gemeindeeigene Notunterkunft für Obdachlose aufgrund der Schwerbehinderung eines Dauer-Nutzers die Duscheinrichtung barrierefrei umgestalten muss.

Das VG lehnte den Antrag ab. Die Autoren widersprechen der Entscheidung des VG Oldenburg. Sie sind unter anderem der Auffassung, dass die Bereitstellung einer Dusche in einer Notunterkunft eine angemessene Vorkehrung zur Beseitigung einer mittelbaren Diskriminierung sein kann. Außerdem sei der Betreiber der Notunterkunft ohnehin verpflichtet, das Gebäude und die Ausstattung auch für behinderte Menschen zugänglich und nutzbar zu machen.


Weitere Informationen:


Schlagworte:
Informationen in der ICF:


Dokumentart:


Graue Literatur / Online-Publikation




Bezugsmöglichkeit:


Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)
Reha-Recht.de - das Onlineportal für Rehabilitations- und Teilhaberecht
Homepage: https://www.reha-recht.de

Um Literatur zu beziehen, wenden Sie sich bitte an Bibliotheken, die Herausgeber, den Verlag oder an den Buch- und Zeitschriftenhandel.



Referenznummer:

DVfRA1411


Informationsstand: 02.04.2014

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