Lexikon zur beruflichen Teilhabe

Thematisch ist das Diskussionsforum Rehabilitations- und Teilhaberecht in vier Einzelforen untergliedert (Forum A, B, C und D).

In Forum A werden rechtliche Fragen zum SGB IX sowie in diesem Kontext aktuelle Entwicklungen im sozialen Leistungsrecht behandelt. Dazu gehören das Verfahrensrecht, die Hilfsmittelversorgung einschließlich assistiver Technologien (Domotechnik) sowie die Teilhabe am Arbeitsleben und am Leben in der Gemeinschaft. Ein besonderes Augenmerk gilt zudem den Neuregelungen zum Persönlichen Budget, der Unterstützten Beschäftigung sowie der Teilhabe von behinderten Frauen und Müttern mit behinderten Kindern am Leben in der Gesellschaft.

Der Autor beschäftigt sich in dem Beitrag mit den besonderen Regelungen über das Kindergeld für volljährige behinderte Menschen. Er geht hierbei der Frage nach, wann ein Sozialleistungsträger das Kindergeld volljährig behinderter Menschen abzweigen kann. In diesem Zusammenhang bespricht er eine Entscheidung des Bundesfinanzhofes vom 17.10.2013, in der die Abzweigung bei einer teilstationären Unterbringung in einer Werkstatt für behinderte Menschen im Streit war.

Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass die Abzweigung von Kindergeld durch den Sozialleistungsträger nur bei einer dauerhaften vollstationären Unterbringung des behinderten Kindes möglich ist, da diesem ansonsten regelmäßig eine Unterhaltsleistung der Eltern entgegensteht. Die Zukunft dieser besonderen Form des Kindergeldes steht auch im Rahmen der Eingliederungshilfereform und ihrer Finanzierung in der Diskussion.