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Lexikon zur beruflichen Teilhabe

Erläuterungen und Definitionen zu mehr als 450 Begriffen. Von A wie Ausgleichsabgabe bis Z wie Zuschüsse.

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Bibliographische Angaben zur Publikation

Beitrag A17-2014: Rückforderung von Leistungen nach dem Landesblindengeldgesetz Rheinland-Pfalz bei Verletzung der Mitteilungspflicht

Anmerkung zu OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 25. Juni 2012 - 7 A 10286/12.OVG



Sammelwerk / Reihe:

Beiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht, Forum A: Leistungen zur Teilhabe und Prävention


Autor/in:

Richter, Michael; Brinker, Markus


Herausgeber/in:

Gagel, Alexander; Schian, Hans-Martin; Welti, Felix [u. a.]


Quelle:

Heidelberg: Eigenverlag, 2014, 5 Seiten: PDF


Jahr:

2014



Link(s):


Link zu dem Diskussionsbeitrag (PDF | 171 KB)


Abstract:


Allgemeine Einführung zu Forum A:

Thematisch ist das Diskussionsforum Rehabilitations- und Teilhaberecht in vier Einzelforen untergliedert (Forum A, B, C und D).

In Forum A werden rechtliche Fragen zum SGB IX sowie in diesem Kontext aktuelle Entwicklungen im sozialen Leistungsrecht behandelt. Dazu gehören das Verfahrensrecht, die Hilfsmittelversorgung einschließlich assistiver Technologien (Domotechnik) sowie die Teilhabe am Arbeitsleben und am Leben in der Gemeinschaft. Ein besonderes Augenmerk gilt zudem den Neuregelungen zum Persönlichen Budget, der Unterstützten Beschäftigung sowie der Teilhabe von behinderten Frauen und Müttern mit behinderten Kindern am Leben in der Gesellschaft.

Diskussionsgegenstand:

Die Autoren besprechen im Zusammenhang mit der Rückforderung von Leistungen nach dem Landesblindengeldgesetz Rheinland-Pfalz ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Rheinland-Pfalz vom 25. Juni 2012. Das OVG hatte sich damit zu befassen, ob bei Nicht-Mitteilung des Umzugs eines Leistungsbeziehers in ein Alten- und Pflegeheim grobe Fahrlässigkeit vorliegt. Das Gericht verneinte im vorliegenden Fall ein grob fahrlässiges Verhalten und erklärte den Rückforderungsbescheid daher für rechtswidrig.

Die Autoren sind der Auffassung, dass das Urteil zwar in vergleichbaren Fällen einen Anknüpfungspunkt für Rechtsmittel gegen Rückforderungen von Landesblindengeld biete, aber keinesfalls bewusst auf die obliegenden Mitteilungspflichten verzichtet werden kann. Darüber hinaus diskutieren sie eine mögliche Verantwortung von mit Vorsorgevollmachten ausgestatteten Angehörigen.


Weitere Informationen:


Schlagworte:
Informationen in der ICF:


Mehr zum Thema:


Urteil mit Aktenzeichen 7 A 10286/12.OVG Rückforderung von zu viel gezahltem Blindengeld [...]




Dokumentart:


Graue Literatur / Online-Publikation




Bezugsmöglichkeit:


Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)
Reha-Recht.de - das Onlineportal für Rehabilitations- und Teilhaberecht
Homepage: https://www.reha-recht.de

Um Literatur zu beziehen, wenden Sie sich bitte an Bibliotheken, die Herausgeber, den Verlag oder an den Buch- und Zeitschriftenhandel.



Referenznummer:

DVfRA1417


Informationsstand: 18.08.2014

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