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Lexikon zur beruflichen Teilhabe

Erläuterungen und Definitionen zu mehr als 450 Begriffen. Von A wie Ausgleichsabgabe bis Z wie Zuschüsse.

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Bibliographische Angaben zur Publikation

Beitrag A5-2017: Die Anwendbarkeit der §§ 61 ff. SGB XII (Hilfe zur Pflege) neben dem Bezug von SGB II-Leistungen


Sammelwerk / Reihe:

Fachbeiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht, Fachbeiträge A: Sozialrecht


Autor/in:

Kempe, Astrid; Falk, Angelice


Herausgeber/in:

Kohte, Wolfhard; Nebe, Katja; Seger, Wolfgang [u. a.]


Quelle:

Heidelberg: Eigenverlag, 2017, 9 Seiten: PDF


Jahr:

2017



Link(s):


Link zu dem Fachbeitrag (PDF | 443 KB)


Abstract:


Fachbeiträge A - Sozialrecht:

Thematisch sind die Fachbeiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht in fünf Schwerpunktgruppen unterteilt: A: Sozialrecht, B: Arbeitsrecht, C: Sozialmedizin und Begutachtung, D: Politik und E: Recht der Dienste und Einrichtungen.

Die Fachbeiträge A behandeln rechtliche Fragen zum SGB IX sowie in diesem Kontext aktuelle Entwicklungen im sozialen Leistungsrecht. Dazu gehören das Verfahrensrecht, die Hilfsmittelversorgung einschließlich assistiver Technologien (Domotechnik) sowie die Teilhabe am Arbeitsleben und am Leben in der Gemeinschaft. Ein besonderes Augenmerk gilt zudem den Neuregelungen zum Persönlichen Budget, der Unterstützten Beschäftigung sowie der Teilhabe von behinderten Frauen und Müttern mit behinderten Kindern am Leben in der Gesellschaft.

Diskussionsgegenstand:

In diesem Beitrag setzen sich die Autorinnen mit dem Erhalt von Leistungen der Hilfe zur Pflege (§§ 61 ff. SGB XII) neben solchen des SGB II auseinander. Zunächst wird ein Überblick über die Voraussetzungen und das Leistungsspektrum der sozialen Pflegeversicherung gegeben. Es wird hervorgehoben, dass die gewährten Leistungen der Pflegekassen nach dem sogenannten Teilleistungsprinzip nicht den tatsächlichen Bedarf pflegebedürftiger Personen abdecken und daher Zuzahlungen erforderlich sind. Für den Fall, dass ein pflegebedürftiger Mensch hierfür nicht aus eigenen finanziellen Mitteln aufkommen kann, steht in Frage, wie der übersteigende Bedarf mithilfe des Sozialleistungssystems gedeckt werden kann. Die Autorinnen diskutieren Leistungen des SGB II und des SGB XII als Möglichkeiten zur Finanzierung dieser Kosten.

Sie gelangen zu dem Ergebnis, dass Leistungen der Hilfe zur Pflege nach §§ 61 ff. SGB XII trotz des grundsätzlichen Nachrangs der Sozialhilfe nach § 2 Absatz 1 SGB XII auch erwerbstätigen Leistungsberechtigten des SGB II offenstehen.


Weitere Informationen:


Schlagworte:
Informationen in der ICF:


Dokumentart:


Graue Literatur / Online-Publikation




Bezugsmöglichkeit:


Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)
Reha-Recht.de - das Onlineportal für Rehabilitations- und Teilhaberecht
Homepage: https://www.reha-recht.de

Um Literatur zu beziehen, wenden Sie sich bitte an Bibliotheken, die Herausgeber, den Verlag oder an den Buch- und Zeitschriftenhandel.



Referenznummer:

DVfRA1705


Informationsstand: 22.12.2017

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