Lexikon zur beruflichen Teilhabe

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Bibliographische Angaben zur Publikation

Beitrag A6-2017: Der Fall Çam gegen die Türkei, Anmerkung zu EGMR vom 23.02.2016, 51500/08

Review Çam v. Turkey, Annotations to EGMR 23.02.2016 - 51500/08



Sammelwerk / Reihe:

Fachbeiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht, Fachbeiträge A: Sozialrecht


Autor/in:

Grigoryan, Lilit


Herausgeber/in:

Kohte, Wolfhard; Nebe, Katja; Seger, Wolfgang [u. a.]


Quelle:

Heidelberg: Eigenverlag, 2017, 10 Seiten: PDF


Jahr:

2017



Link(s):


Link zu dem Fachbeitrag (PDF, 266 KB; Sprache: Deutsch).
Link zu dem Fachbeitrag (PDF, 334 KB; Sprache: Englisch).


Abstract:


Fachbeiträge A - Sozialrecht:

Thematisch sind die Fachbeiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht in fünf Schwerpunktgruppen unterteilt: A: Sozialrecht, B: Arbeitsrecht, C: Sozialmedizin und Begutachtung, D: Politik und E: Recht der Dienste und Einrichtungen.

Die Fachbeiträge A behandeln rechtliche Fragen zum SGB IX sowie in diesem Kontext aktuelle Entwicklungen im sozialen Leistungsrecht. Dazu gehören das Verfahrensrecht, die Hilfsmittelversorgung einschließlich assistiver Technologien (Domotechnik) sowie die Teilhabe am Arbeitsleben und am Leben in der Gemeinschaft. Ein besonderes Augenmerk gilt zudem den Neuregelungen zum Persönlichen Budget, der Unterstützten Beschäftigung sowie der Teilhabe von behinderten Frauen und Müttern mit behinderten Kindern am Leben in der Gesellschaft.

Diskussionsgegenstand:

In dem Beitrag setzt sich Lilit Grigoryan mit der oben genannten Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) auseinander. Sie benennt wesentliche Punkte des Falles und der Entscheidung und gibt einen Überblick über mögliche Kritikpunkte.

In dem zugrundeliegenden Fall geht es um eine Schülerin, welcher die Zulassung zu einer Musik-Akademie in der Türkei aufgrund ihrer Sehbehinderung verweigert wurde. Der EGMR stellte eine Verletzung des Artikel 14 der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) in Verbindung mit Artikel 2 Zusatzprotokoll zur EMRK fest, da die Schülerin aufgrund ihrer Blindheit diskriminiert worden sei, und ihr eine Zulassung verweigert wurde, ohne dass geprüft worden sei, ob geeignete Vorkehrungen ihr eine Ausbildung hätten ermöglichen können.

Diese Entscheidung des EGMR stellt einen wichtigen Schritt für die Auslegung der Europäischen Menschenrechtskonvention und ihrem Verbot der Diskriminierung im Sinne der UN-Behindertenrechtskonvention dar. Gleichwohl hätte das Gericht der Autorin nach ebenfalls einen Verstoß gegen Artikel 4 UN-BRK feststellen können, wonach der Staat alle geeigneten Maßnahmen zu treffen hat, um Diskriminierung zu verhindern und die Verwirklichung aller Menschenrechte und Grundrechte zu fördern.

Der Beitrag wurde in englischer Sprache verfasst und auf deutsch übersetzt. Beide Versionen stehen bei der DVfR zum Download als PDF bereit.


Weitere Informationen:


Schlagworte:
Informationen in der ICF:


Dokumentart:


Graue Literatur / Online-Publikation




Bezugsmöglichkeit:


Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)
Reha-Recht.de - das Onlineportal für Rehabilitations- und Teilhaberecht
Homepage: https://www.reha-recht.de

Um Literatur zu beziehen, wenden Sie sich bitte an Bibliotheken, die Herausgeber, den Verlag oder an den Buch- und Zeitschriftenhandel.



Referenznummer:

DVfRA1706


Informationsstand: 12.09.2018

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