Lexikon zur beruflichen Teilhabe

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Bibliographische Angaben zur Publikation

Beitrag A12-2018: Kickdown oder Holperstart - Ist die Teilhabe durch das BTHG (endlich) selbst barrierefrei?

Bericht zu der gleichnamigen Tagung am 26. April 2018 in Göttingen - Teil II



Sammelwerk / Reihe:

Fachbeiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht, Fachbeiträge A: Sozialrecht


Autor/in:

Dittmann, Rene; Beyerlein, Michael


Herausgeber/in:

Kohte, Wolfhard; Nebe, Katja; Seger, Wolfgang [u. a.]


Quelle:

Heidelberg: Eigenverlag, 2018, 8 Seiten: PDF


Jahr:

2018



Link(s):


Link zu dem Fachbeitrag (PDF, 254 KB).


Abstract:


Fachbeiträge A - Sozialrecht:

Thematisch sind die Fachbeiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht in fünf Schwerpunktgruppen unterteilt: A: Sozialrecht, B: Arbeitsrecht, C: Sozialmedizin und Begutachtung, D: Politik und E: Recht der Dienste und Einrichtungen.

Die Fachbeiträge A behandeln rechtliche Fragen zum SGB IX sowie in diesem Kontext aktuelle Entwicklungen im sozialen Leistungsrecht. Dazu gehören das Verfahrensrecht, die Hilfsmittelversorgung einschließlich assistiver Technologien (Domotechnik) sowie die Teilhabe am Arbeitsleben und am Leben in der Gemeinschaft. Ein besonderes Augenmerk gilt zudem den Neuregelungen zum Persönlichen Budget, der Unterstützten Beschäftigung sowie der Teilhabe von behinderten Frauen und Müttern mit behinderten Kindern am Leben in der Gesellschaft.

Diskussionsgegenstand:

In einem zweiteiligen Beitrag berichten die Autoren von der Tagung 'Kickdown oder Holperstart - Ist die Teilhabe durch das BTHG (endlich) selbst barrierefrei?'. Im Mittelpunkt stand die Frage, inwiefern die Ziele des BTHG erreicht werden können. Zur Klärung wurden Dr. Steffen Luik (Richter am LSG Baden-Württemberg) und Prof. Dr. Katja Nebe (Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg) eingeladen.

In diesem Teil des Tagungsberichts wird zunächst Luiks Vortrag über die verfahrensrechtlichen Besonderheiten des BTHG aus arbeits- und sozialrechtlicher Sicht berichtet. Mit der neu eingeführten Möglichkeit des Antragsplittings können Unsicherheiten bei der Rechtsauslegung verbunden sein. Auch ergebe sich ein Konflikt mit der UN-BRK, der allerdings durch den Teilhabeplan gelöst werden könne. Des Weiteren setzt sich Luik mit der Genehmigungsfiktion nach § 18 Absatz 3 SGB IX auseinander.

Im Anschluss daran referierte Nebe über die arbeits- und sozialrechtlichen Rechtsansprüche, mithilfe derer eine gleichberechtige Erwerbsteilhabe von Menschen mit Behinderung auf dem ersten Arbeitsmarkt erreicht werden soll. Dabei spielen die angemessenen Vorkehrungen, die zwar nicht im nationalen Arbeits- und Sozialrecht explizit verankert sind aber durch die Rechtsprechung Wirkung entfalten können, eine wichtige Rolle. Eine mit dem BTHG eingeführte Leistung zur Stärkung der Erwerbsteilhabe behinderter Menschen ist das Budget für Arbeit nach § 61 SGB IX, mit dem sich Nebe kritisch auseinandersetzt. Sie weist auf einen Irrtum bei der Gesetzesinterpretation hin und übt Kritik an der Zuständigkeitsregelung.


Weitere Informationen:


Schlagworte:
Informationen in der ICF:


Dokumentart:


Graue Literatur / Online-Publikation




Bezugsmöglichkeit:


Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)
Reha-Recht.de - das Onlineportal für Rehabilitations- und Teilhaberecht
Homepage: https://www.reha-recht.de

Um Literatur zu beziehen, wenden Sie sich bitte an Bibliotheken, die Herausgeber, den Verlag oder an den Buch- und Zeitschriftenhandel.



Referenznummer:

DVfRA1812


Informationsstand: 06.07.2018

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