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Lexikon zur beruflichen Teilhabe

Erläuterungen und Definitionen zu mehr als 450 Begriffen. Von A wie Ausgleichsabgabe bis Z wie Zuschüsse.

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Bibliographische Angaben zur Publikation

Beitrag A16-2019: Europa- und verfassungsrechtliche Anforderungen an die Auslegung von § 6 Abs. 1 AsylbLG in Hinblick auf Leistungen für geflüchtete Menschen mit Behinderungen

Anmerkungen zu LSG Hessen, Beschluss vom 11.07.2018 - L 4 AY 9/18 B ER und LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 01.02.2018 - L 8 AY 16/17 B ER



Sammelwerk / Reihe:

Fachbeiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht, Fachbeiträge A: Sozialrecht


Autor/in:

Schülle, Mirjam; Frankenstein, Arne


Herausgeber/in:

Kohte, Wolfhard; Nebe, Katja; Seger, Wolfgang [u. a.]


Quelle:

Heidelberg: Eigenverlag, 2019, 15 Seiten: PDF


Jahr:

2019



Link(s):


Link zu dem Fachbeitrag (PDF | 301 KB)


Abstract:


Fachbeiträge A - Sozialrecht:

Thematisch sind die Fachbeiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht in fünf Schwerpunktgruppen unterteilt: A: Sozialrecht, B: Arbeitsrecht, C: Sozialmedizin und Begutachtung, D: Konzepte und Politik und E: Recht der Dienste und Einrichtungen.

Die Fachbeiträge A behandeln rechtliche Fragen zum SGB IX sowie in diesem Kontext aktuelle Entwicklungen im sozialen Leistungsrecht. Dazu gehören das Verfahrensrecht, die Hilfsmittelversorgung einschließlich assistiver Technologien (Domotechnik) sowie die Teilhabe am Arbeitsleben und am Leben in der Gemeinschaft. Ein besonderes Augenmerk gilt zudem den Neuregelungen zum Persönlichen Budget, der Unterstützten Beschäftigung sowie der Teilhabe von behinderten Frauen und Müttern mit behinderten Kindern am Leben in der Gesellschaft.

Diskussionsgegenstand:

Anhand von zwei aktuellen Landessozialgerichtsentscheidungen stellen die verfassenden Personen die Bedeutung europa- und verfassungsrechtlicher Vorschriften für die Auslegung des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG) für geflüchtete Menschen mit Behinderungen dar. Die Entscheidungen machten deutlich, dass sich eine restriktive Auslegung von § 6 Absatz 1 AsylbLG als Ausnahme für atypische Fälle nicht weiter aufrechterhalten lasse. Vielmehr seien darüber hinaus weitere menschenrechtliche Gesichtspunkte, die sich unter anderem aus der UN-Behindertenrechtskonvention ergeben, bei der Auslegung zu berücksichtigen. Nur durch eine konsequente Anwendung dieser Maßstäbe im Rahmen der behördlichen und gerichtlichen Entscheidungen könnten den Leistungsberechtigten in allen Stadien ihres Aufenthalts eine medizinische Versorgung sowie Teilhabeleistungen zuteilwerden, die mit der Menschenwürde vereinbar sind.


Weitere Informationen:


Schlagworte:
Informationen in der ICF:


Dokumentart:


Graue Literatur / Online-Publikation




Bezugsmöglichkeit:


Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)
Reha-Recht.de - das Onlineportal für Rehabilitations- und Teilhaberecht
Homepage: https://www.reha-recht.de

Um Literatur zu beziehen, wenden Sie sich bitte an Bibliotheken, die Herausgeber, den Verlag oder an den Buch- und Zeitschriftenhandel.



Referenznummer:

DVfRA1916


Informationsstand: 19.08.2019

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