Inhalt

Lexikon zur beruflichen Teilhabe

Erläuterungen und Definitionen zu mehr als 450 Begriffen. Von A wie Ausgleichsabgabe bis Z wie Zuschüsse.

in Literatur blättern

  • Detailansicht

Bibliographische Angaben zur Publikation

Beitrag A22-2019: Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben durch den Rentenversicherungsträger bei Langzeitarbeitslosigkeit

Anmerkung zu BSG, Urteil vom 12. März 2019 - B 13 R 27/17 R



Sammelwerk / Reihe:

Fachbeiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht, Fachbeiträge A: Sozialrecht


Autor/in:

Sellnick, Hans-Joachim


Herausgeber/in:

Kohte, Wolfhard; Nebe, Katja; Seger, Wolfgang [u. a.]


Quelle:

Heidelberg: Eigenverlag, 2019, 6 Seiten: PDF


Jahr:

2019



Link(s):


Link zu dem Fachbeitrag (PDF | 245 KB)


Abstract:


Fachbeiträge A - Sozialrecht:

Thematisch sind die Fachbeiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht in fünf Schwerpunktgruppen unterteilt: A: Sozialrecht, B: Arbeitsrecht, C: Sozialmedizin und Begutachtung, D: Konzepte und Politik und E: Recht der Dienste und Einrichtungen.

Die Fachbeiträge A behandeln rechtliche Fragen zum SGB IX sowie in diesem Kontext aktuelle Entwicklungen im sozialen Leistungsrecht. Dazu gehören das Verfahrensrecht, die Hilfsmittelversorgung einschließlich assistiver Technologien (Domotechnik) sowie die Teilhabe am Arbeitsleben und am Leben in der Gemeinschaft. Ein besonderes Augenmerk gilt zudem den Neuregelungen zum Persönlichen Budget, der Unterstützten Beschäftigung sowie der Teilhabe von behinderten Frauen und Müttern mit behinderten Kindern am Leben in der Gesellschaft.

Diskussionsgegenstand:

Der Autor bespricht ein Urteil des Bundessozialgerichts vom 12. März 2019, in dem es um die Frage ging, ob eine bereits zehn Jahren zurückliegende (Berufs-)Tätigkeit für die Beurteilung einer erheblich gefährdeten oder geminderten Erwerbsfähigkeit nach § 10 Absatz 1 Nummer 1 SGB VI herangezogen werden könne und in der Folge ein Anspruch auf Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben gegenüber der Gesetzlichen Rentenversicherung bestehe.

Nach einer Darstellung der Entscheidung stellt Sellnick sich daraus ergebende Folgefragen für Menschen, die bereits seit längerer Zeit arbeitslos sind und gesundheitliche Beeinträchtigungen aufweisen. Insbesondere stellt er dar, zu welchen Problemen es im Zusammenhang mit der Förderleistung nach § 16i SGB II kommen kann, die Zuschüsse zum Arbeitsentgelt von Menschen vorsieht, die in den letzten sieben Jahren mindestens sechs Jahre Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II erhalten haben. Diesbezüglich seien eine Klarstellung durch den Gesetzgeber oder eine fachliche Weisung der Bundesagentur für Arbeit angezeigt.


Weitere Informationen:


Schlagworte:
Informationen in der ICF:


Mehr zum Thema:


Urteil mit Aktenzeichen B 13 R 27/17 R Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben aus der gesetzlichen Rentenversicherung [...] | REHADAT-Recht




Dokumentart:


Graue Literatur / Online-Publikation




Bezugsmöglichkeit:


Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)
Reha-Recht.de - das Onlineportal für Rehabilitations- und Teilhaberecht
Homepage: https://www.reha-recht.de

Um Literatur zu beziehen, wenden Sie sich bitte an Bibliotheken, die Herausgeber, den Verlag oder an den Buch- und Zeitschriftenhandel.



Referenznummer:

DVfRA1922


Informationsstand: 25.10.2019

in Literatur blättern