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Lexikon zur beruflichen Teilhabe

Erläuterungen und Definitionen zu mehr als 450 Begriffen. Von A wie Ausgleichsabgabe bis Z wie Zuschüsse.

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Bibliographische Angaben zur Publikation

Beitrag A24-2019: Informations- und Beratungspflicht der Krankenkassen über die ausreichende Versorgung mit Hörgeräten

Anmerkung zu Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Urteil vom 13. Dezember 2018 - L 1 KR 431/16



Sammelwerk / Reihe:

Fachbeiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht, Fachbeiträge A: Sozialrecht


Autor/in:

Dittmann, Rene


Herausgeber/in:

Kohte, Wolfhard; Nebe, Katja; Seger, Wolfgang [u. a.]


Quelle:

Heidelberg: Eigenverlag, 2019, 7 Seiten: PDF


Jahr:

2019



Link(s):


Link zu dem Fachbeitrag (PDF | 204 KB)


Abstract:


Fachbeiträge A - Sozialrecht:

Thematisch sind die Fachbeiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht in fünf Schwerpunktgruppen unterteilt: A: Sozialrecht, B: Arbeitsrecht, C: Sozialmedizin und Begutachtung, D: Konzepte und Politik und E: Recht der Dienste und Einrichtungen.

Die Fachbeiträge A behandeln rechtliche Fragen zum SGB IX sowie in diesem Kontext aktuelle Entwicklungen im sozialen Leistungsrecht. Dazu gehören das Verfahrensrecht, die Hilfsmittelversorgung einschließlich assistiver Technologien (Domotechnik) sowie die Teilhabe am Arbeitsleben und am Leben in der Gemeinschaft. Ein besonderes Augenmerk gilt zudem den Neuregelungen zum Persönlichen Budget, der Unterstützten Beschäftigung sowie der Teilhabe von behinderten Frauen und Müttern mit behinderten Kindern am Leben in der Gesellschaft.

Diskussionsgegenstand:

Der Autor bespricht ein Urteil des Landessozialgerichts (LSG) Berlin-Brandenburg, bei dem es um die Versorgung mit einem Hörgerät ging. Fraglich war, ob die beklagte Krankenkasse die festbetragsüberschreitenden Kosten des selbstbeschafften Hörgeräts erstatten muss.

Das LSG stellte fest, dass im vorliegenden Fall ein Festbetragsgerät nicht bedarfsdeckend gewesen sei, es jedoch vermutlich kostengünstigere Alternativen zum selbstbeschafften, bedarfsdeckenden Gerät gegeben habe. Allerdings habe die Krankenkasse versäumt der Klägerin beratend zur Seite zur stehen und somit ihrer Sachleistungsverantwortung nicht genüge getan. Die Klägerin habe daher einen Kostenerstattungsanspruch aufgrund zu Unrecht abgelehnter Leistung (§ 13 Absatz 3 SGB V).

Die Entscheidung sei zu begrüßen, da sie deutlich macht, dass aus der Sachleistungsverantwortung (§ 2 Absatz 1 Satz 1 SGB V) für die Krankenkassen nicht allein eine Struktur-, sondern auch eine Unterstützungsverantwortung bei der Konkretisierung von Ansprüchen im Einzelfall folge. Darüber hinaus sei diese Entscheidung aber auch von allen anderen Rehabilitationsträgern zu berücksichtigen, die ggfs. die Kosten zu Unrecht abgelehnter Leistungen nach § 18 Absatz 6 SGB IX erstatten müssen.


Weitere Informationen:


Schlagworte:
Informationen in der ICF:


Mehr zum Thema:


Urteil mit Aktenzeichen L 1 KR 431/16 Pflicht der Krankenkasse zum vollständigen Ausgleich der Hörschädigung bei der Versorgung des Versicherten mit einem Hörgerät | REHADAT-Recht




Dokumentart:


Graue Literatur / Online-Publikation




Bezugsmöglichkeit:


Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)
Reha-Recht.de - das Onlineportal für Rehabilitations- und Teilhaberecht
Homepage: https://www.reha-recht.de

Um Literatur zu beziehen, wenden Sie sich bitte an Bibliotheken, die Herausgeber, den Verlag oder an den Buch- und Zeitschriftenhandel.



Referenznummer:

DVfRA1924


Informationsstand: 27.12.2019

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