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Lexikon zur beruflichen Teilhabe

Erläuterungen und Definitionen zu mehr als 450 Begriffen. Von A wie Ausgleichsabgabe bis Z wie Zuschüsse.

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Bibliographische Angaben zur Publikation

Beitrag A1-2020: Ermittlungspflichten des Integrationsamts im Rahmen der Entscheidung über die Zustimmung zur Kündigung gemäß § 168 SGB IX

Anmerkung zu VG Göttingen, Urteil vom 24.01.2019 - 2 A 385/16



Sammelwerk / Reihe:

Fachbeiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht, Fachbeiträge A: Sozialrecht


Autor/in:

Eberhardt, Constantin


Herausgeber/in:

Kohte, Wolfhard; Nebe, Katja; Seger, Wolfgang [u. a.]


Quelle:

Heidelberg: Eigenverlag, 2020, 7 Seiten: PDF


Jahr:

2020



Link(s):


Link zu dem Fachbeitrag (PDF | 195 KB)


Abstract:


Fachbeiträge A - Sozialrecht:

Thematisch sind die Fachbeiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht in fünf Schwerpunktgruppen unterteilt: A: Sozialrecht, B: Arbeitsrecht, C: Sozialmedizin und Begutachtung, D: Konzepte und Politik und E: Recht der Dienste und Einrichtungen.

Die Fachbeiträge A behandeln rechtliche Fragen zum SGB IX sowie in diesem Kontext aktuelle Entwicklungen im sozialen Leistungsrecht. Dazu gehören das Verfahrensrecht, die Hilfsmittelversorgung einschließlich assistiver Technologien (Domotechnik) sowie die Teilhabe am Arbeitsleben und am Leben in der Gemeinschaft. Ein besonderes Augenmerk gilt zudem den Neuregelungen zum Persönlichen Budget, der Unterstützten Beschäftigung sowie der Teilhabe von behinderten Frauen und Müttern mit behinderten Kindern am Leben in der Gesellschaft.

Diskussionsgegenstand:

Der Autor bespricht ein Urteil des Verwaltungsgerichts (VG) Göttingen vom 24.01.2019 - 2 A 385/16. Die schwerbehinderte Klägerin wandte sich nach erfolglosem Widerspruchsverfahren gegen die Erteilung der Zustimmung zu ihrer Kündigung durch das Integrationsamt nach § 168 SGB IX. Die Zustimmung war unter anderem mit der Begründung erfolgt, ein Zusammenhang mit der Behinderung sei nicht erkennbar. Das VG Göttingen hob die Entscheidung des Integrationsamtes auf.

Eine Auseinandersetzung mit dem Urteil ist aufschlussreich für das Verständnis des Zusammenwirkens von Sonderkündigungsschutz nach § 168 SGB IX und allgemeinem Kündigungsschutzrecht. Richtigerweise betont das VG Göttingen die Amtsermittlungspflichten des Integrationsamtes nach §§ 20, 21 SGB X. Eine intensive Sachverhaltsaufklärung habe insbesondere im (hier vorliegenden) Falle widersprüchlichen Arbeitgebervortrags zu erfolgen. Gerade in Kleinbetrieben ohne Interessenvertretung, in denen das KSchG nicht anwendbar ist, kann sich hieraus ein wichtiges Schutzvehikel für schwerbehinderte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ergeben.


Weitere Informationen:


Schlagworte:
Informationen in der ICF:


Dokumentart:


Graue Literatur / Online-Publikation




Bezugsmöglichkeit:


Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)
Reha-Recht.de - das Onlineportal für Rehabilitations- und Teilhaberecht
Homepage: https://www.reha-recht.de

Um Literatur zu beziehen, wenden Sie sich bitte an Bibliotheken, die Herausgeber, den Verlag oder an den Buch- und Zeitschriftenhandel.



Referenznummer:

DVfRA2001


Informationsstand: 18.02.2020

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