Lexikon zur beruflichen Teilhabe

Thematisch sind die Fachbeiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht in fünf Schwerpunktgruppen unterteilt: A: Sozialrecht, B: Arbeitsrecht, C: Sozialmedizin und Begutachtung, D: Konzepte und Politik und E: Recht der Dienste und Einrichtungen.

Die Fachbeiträge A behandeln rechtliche Fragen zum SGB IX sowie in diesem Kontext aktuelle Entwicklungen im sozialen Leistungsrecht. Dazu gehören das Verfahrensrecht, die Hilfsmittelversorgung einschließlich assistiver Technologien (Domotechnik) sowie die Teilhabe am Arbeitsleben und am Leben in der Gemeinschaft. Ein besonderes Augenmerk gilt zudem den Neuregelungen zum Persönlichen Budget, der Unterstützten Beschäftigung sowie der Teilhabe von behinderten Frauen und Müttern mit behinderten Kindern am Leben in der Gesellschaft.

Der Autor gibt in einem mehrteiligen Beitrag einen Überblick über den Umsetzungsstand der Neuregelungen zur Eingliederungshilfe in den Bundesländern. Im Zuge der Reform durch das Bundesteilhabegesetz (BTHG) sind sowohl landesrechtliche, als auch rahmenvertragliche Konkretisierungen des Eingliederungshilferechts nötig geworden.

Dieser vierte und letzte Teil des Beitrags beschäftigt sich mit den Rahmenbedingungen für Wirtschaftlichkeit, Qualität und Wirksamkeit von Eingliederungshilfeleistungen, die in Landesrahmenverträgen nach § 131 SGB IX vereinbart wurden. Nach Ansicht des Autors ist mit der personenzentrierten Neuausrichtung der Eingliederungshilfe der Auftrag an die Vertragsparteien verbunden, Vorgaben aus der Gesamtplanung (§§ 117 ff. SGB IX) und der institutionellen Leistungserbringung sinnvoll und überprüfbar miteinander zu verknüpfen.