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Lexikon zur beruflichen Teilhabe

Erläuterungen und Definitionen zu mehr als 450 Begriffen. Von A wie Ausgleichsabgabe bis Z wie Zuschüsse.

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Bibliographische Angaben zur Publikation

Beitrag A18-2020: Klare Worte zum Persönlichen Budget in der Kinder- und Jugendhilfe

Anmerkung zum Beschluss OVG Bremen, 25.05.2020, 2 B 66/20



Sammelwerk / Reihe:

Fachbeiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht, Fachbeiträge A: Sozialrecht


Autor/in:

Rosenow, Roland


Herausgeber/in:

Kohte, Wolfhard; Nebe, Katja; Seger, Wolfgang [u. a.]


Quelle:

Heidelberg: Eigenverlag, 2020, 8 Seiten: PDF


Jahr:

2020



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Abstract:


Fachbeiträge A - Sozialrecht:

Thematisch sind die Fachbeiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht in fünf Schwerpunktgruppen unterteilt: A: Sozialrecht, B: Arbeitsrecht, C: Sozialmedizin und Begutachtung, D: Konzepte und Politik und E: Recht der Dienste und Einrichtungen.

Die Fachbeiträge A behandeln rechtliche Fragen zum SGB IX sowie in diesem Kontext aktuelle Entwicklungen im sozialen Leistungsrecht. Dazu gehören das Verfahrensrecht, die Hilfsmittelversorgung einschließlich assistiver Technologien (Domotechnik) sowie die Teilhabe am Arbeitsleben und am Leben in der Gemeinschaft. Ein besonderes Augenmerk gilt zudem den Neuregelungen zum Persönlichen Budget, der Unterstützten Beschäftigung sowie der Teilhabe von behinderten Frauen und Müttern mit behinderten Kindern am Leben in der Gesellschaft.

Diskussionsgegenstand:

Der Autor bespricht in diesem Beitrag den Beschluss des Oberverwaltungsgerichts der Freien Hansestadt Bremen (OVG Bremen) vom 25. Mai 2020, Az. 2 B 66/20. Dieses hatte zu entscheiden, ob ein Rechtsanspruch des Leistungsberechtigten auf die Ausführung von Leistung nach § 35a SGB VIII (Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche) in Form eines Persönlichen Budgets besteht. Das OVG bejaht dies ausdrücklich.

Der Autor begrüßt insbesondere die aus seiner Sicht zutreffende Auslegung von § 35a SGB VIII i. V. m. § 29 SGB IX und die Ausführungen des Gerichts zur Rolle der Eltern in dieser Konstellation. Die Ausführungen des Gerichts zur Rolle der Zielvereinbarung nach § 29 Abs. 4 SGB IX kommentiert der Autor kritisch.


Weitere Informationen:


Schlagworte:
Informationen in der ICF:


Dokumentart:


Graue Literatur / Online-Publikation




Bezugsmöglichkeit:


Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)
Reha-Recht.de - das Onlineportal für Rehabilitations- und Teilhaberecht
Homepage: https://www.reha-recht.de

Um Literatur zu beziehen, wenden Sie sich bitte an Bibliotheken, die Herausgeber, den Verlag oder an den Buch- und Zeitschriftenhandel.



Referenznummer:

DVfRA2018


Informationsstand: 09.10.2020

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