Lexikon zur beruflichen Teilhabe

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Bibliographische Angaben zur Publikation

Beitrag B11-2011: Arbeitszeitverkürzung für gleichgestellte behinderte Beamte

BVerwG, Urteil vom 29.07.2010 - Az 2 C 17/09



Sammelwerk / Reihe:

Forum B - Schwerbehindertenrecht und Arbeitsrecht, betriebliches Eingliederungsmanagement


Autor/in:

Kalina, Doreen


Herausgeber/in:

Gagel, Alexander; Schian, Hans-Martin; Welti, Felix [u. a.]


Quelle:

Heidelberg: Eigenverlag, 2011, 5 Seiten: PDF


Jahr:

2011



Link(s):


Link zu dem Diskussionsbeitrag (PDF | 155 KB)


Abstract:


Allgemeine Einführung zu Forum B:

Thematisch ist das Diskussionsforum Rehabilitations- und Teilhaberecht in vier Einzelforen untergliedert (Forum A, B, C und D).

Das Forum B - Schwerbehinderten- und Arbeitsrecht, betriebliches Eingliederungsmanagement - beschäftigt sich mit der Schnittstelle zwischen Sozial- und Arbeitsrecht und greift zum Beispiel Fragen zum Anspruch auf behindertengerechte Beschäftigung nach § 81 SGB IX und zur Vermeidung von Diskriminierung auf.

Schwerpunkt ist zudem das betriebliche Eingliederungsmanagement in Unternehmen gemäß § 84 Absatz 2 SGB IX im Sinne eines umfassenden betrieblichen Gesundheitsmanagements.

Diskussionsgegenstand:

Die Autorin bespricht ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 29. Juli 2010. Streitgegenstand war der Anspruch eines einem behinderten Beamten gleichgestellten Beamten auf Verkürzung der regelmäßigen Wochenarbeitszeit von 41 auf 40 Stunden. Das Bundesverwaltungsgericht hatte einen solchen Anspruch abgelehnt. Dieser ergebe sich weder aus § 3 Absatz 1 Satz 2 der Verordnung über die Arbeitszeit der Beamtinnen und Beamten des Bundes noch aus § 124 SGB IX und § 78 BBG.

Die Autorin kritisiert die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts. Dieses habe einen Anspruch des Klägers auf Arbeitszeitreduzierung aus § 81 Absatz 5 Satz 3 SGB IX verkannt. Dieser Anspruch müsse unionsrechtskonform ausgelegt werden, diene er doch der Umsetzung von Artikel 5 RL 2000/78/EG. Darüber hinaus stellt die Autorin klar, dass sich für den Kläger ein Anspruch auf Arbeitszeitreduzierung direkt aus Artikel 5 RL 2000/78/EG ergeben kann.


Weitere Informationen:


Schlagworte:
Informationen in der ICF:


Mehr zum Thema:


Urteil mit Aktenzeichen BVerwG 2 C 17.09 / 2 C 17/09 - Möglichkeit der Verkürzung der regelmäßigen Wochenarbeitszeit [...]




Dokumentart:


Graue Literatur / Online-Publikation




Bezugsmöglichkeit:


Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)
Reha-Recht.de - das Onlineportal für Rehabilitations- und Teilhaberecht
Homepage: https://www.reha-recht.de

Um Literatur zu beziehen, wenden Sie sich bitte an Bibliotheken, die Herausgeber, den Verlag oder an den Buch- und Zeitschriftenhandel.



Referenznummer:

DVfRB1111


Informationsstand: 01.08.2011

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