Lexikon zur beruflichen Teilhabe

Thematisch ist das Diskussionsforum Rehabilitations- und Teilhaberecht in vier Einzelforen untergliedert (Forum A, B, C und D).

Das Forum B - Schwerbehinderten- und Arbeitsrecht, betriebliches Eingliederungsmanagement - beschäftigt sich mit der Schnittstelle zwischen Sozial- und Arbeitsrecht und greift zum Beispiel Fragen zum Anspruch auf behindertengerechte Beschäftigung nach § 81 SGB IX und zur Vermeidung von Diskriminierung auf.

Schwerpunkt ist zudem das betriebliche Eingliederungsmanagement in Unternehmen gemäß § 84 Absatz 2 SGB IX im Sinne eines umfassenden betrieblichen Gesundheitsmanagements.

Die Autorin beschäftigt sich in dem Beitrag mit dem Anspruch auf behinderungsgerechte Beschäftigung und bespricht in diesem Rahmen eine Entscheidung des Landesarbeitsgerichts (LAG) Frankfurt vom 5. November 2012.

Sie begrüßt die Entscheidung des LAG Frankfurt, welches dem Kläger einen unmittelbar einklagbaren Anspruch auf einen bestimmten Arbeitsplatz zugesprochen hatte. Der Arbeitgeber sei seiner Pflicht, den Arbeitnehmer behinderungsgerecht zu beschäftigen, trotz eines (unzureichend) durchgeführten betrieblichem Eingliederungsmanagements (BEM) nicht nachgekommen und könne sich auch nicht darauf berufen, dass die Umorganisation des Arbeitsplatzes für ihn unangemessen im Sinne des § 81 Abs. 4 S. 3 SGB IX sei.

Darüber hinaus führte das Gericht aus, dass Arbeitsplätze, die dauerhaft mit Leiharbeitnehmern besetzt werden, gegebenenfalls als alternative Beschäftigungsmöglichkeiten angesehen werden müssen, was wiederum zu einem Vorrang des beeinträchtigten Arbeitnehmers bei der Besetzung des Arbeitsplatzes führen kann.