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Lexikon zur beruflichen Teilhabe

Erläuterungen und Definitionen zu mehr als 450 Begriffen. Von A wie Ausgleichsabgabe bis Z wie Zuschüsse.

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Bibliographische Angaben zur Publikation

Beitrag B3-2014: Änderung der Rechtsprechung des BVerwG zu den Anforderungen der gesundheitlichen Eignung für eine Einstellung in das Beamtenverhältnis

Teil 3: Genügt die neue Rechtsprechung den Anforderungen der RL 2000/78/EG?



Sammelwerk / Reihe:

Forum B - Schwerbehindertenrecht und Arbeitsrecht, betriebliches Eingliederungsmanagement


Autor/in:

von Roetteken, Torsten


Herausgeber/in:

Gagel, Alexander; Schian, Hans-Martin; Welti, Felix [u. a.]


Quelle:

Heidelberg: Eigenverlag, 2014, 4 Seiten: PDF


Jahr:

2014



Link(s):


Link zu dem Diskussionsbeitrag (PDF | 160 KB)


Abstract:


Allgemeine Einführung zu Forum B:

Thematisch ist das Diskussionsforum Rehabilitations- und Teilhaberecht in vier Einzelforen untergliedert (Forum A, B, C und D).

Das Forum B - Schwerbehinderten- und Arbeitsrecht, betriebliches Eingliederungsmanagement - beschäftigt sich mit der Schnittstelle zwischen Sozial- und Arbeitsrecht und greift zum Beispiel Fragen zum Anspruch auf behindertengerechte Beschäftigung nach § 81 SGB IX und zur Vermeidung von Diskriminierung auf.

Schwerpunkt ist zudem das betriebliche Eingliederungsmanagement in Unternehmen gemäß § 84 Absatz 2 SGB IX im Sinne eines umfassenden betrieblichen Gesundheitsmanagements.

Diskussionsgegenstand:

Der Autor beschäftigt sich mit der Änderung der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG) zu den Anforderungen an die gesundheitliche Eignung eines Beamtenanwärters. Der Beitrag erscheint in drei Teilen.

Im dritten Teil erläutert der Autor den neuen Behinderungsbegriff des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) und bemängelt die fehlende Auseinandersetzung des BVerwG mit diesem. Nach seiner Ansicht hätte das BVerwG nicht einfach davon ausgehen dürfen, dass die Anwendung des von ihm entwickelten Prognose-Maßstabs dem Bereich der mittelbaren Diskriminierung im Sinne der RL 2000/78/EG zuzuordnen sei, sondern hätte diese Frage dem EuGH im Vorabentscheidungsverfahren vorlegen müssen. Auch seien Fragen, die sich in dem zu entscheidenden Fall zur Auslegung der RL 2000/78/EG stellten - zum Beispiel im Hinblick auf die Verpflichtungen des Dienstherrn zur Schaffung angemessener Vorkehrungen - ungeklärt geblieben. Auch insoweit hätte das BVerwG ein Vorabentscheidungsverfahren vor dem EuGH einleiten müssen.


Weitere Informationen:


Schlagworte:
Informationen in der ICF:


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Teil 2 des Diskussionsbeitrags




Dokumentart:


Graue Literatur / Online-Publikation




Bezugsmöglichkeit:


Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)
Reha-Recht.de - das Onlineportal für Rehabilitations- und Teilhaberecht
Homepage: https://www.reha-recht.de

Um Literatur zu beziehen, wenden Sie sich bitte an Bibliotheken, die Herausgeber, den Verlag oder an den Buch- und Zeitschriftenhandel.



Referenznummer:

DVfRB1403


Informationsstand: 22.01.2014

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