Lexikon zur beruflichen Teilhabe

Erläuterungen und Definitionen zu mehr als 450 Begriffen. Von A wie Ausgleichsabgabe bis Z wie Zuschüsse.

in Literatur blättern

  • Detailansicht

Bibliographische Angaben zur Publikation

Beitrag B5-2014: Zustimmung zur betriebsbedingten Kündigung eines schwerbehinderten Arbeitnehmers

Ermittlungspflichten des Integrationsamtes - Zugleich Anmerkung zu VG Stuttgart, Urteil vom 04.03.2013 - 11 K 3968/12



Sammelwerk / Reihe:

Forum B - Schwerbehindertenrecht und Arbeitsrecht, betriebliches Eingliederungsmanagement


Autor/in:

Rosendahl, Cathleen


Herausgeber/in:

Gagel, Alexander; Schian, Hans-Martin; Welti, Felix [u. a.]


Quelle:

Heidelberg: Eigenverlag, 2014, 5 Seiten: PDF


Jahr:

2014



Link(s):


Link zu dem Diskussionsbeitrag (PDF, 175 KB).


Abstract:


Allgemeine Einführung zu Forum B:

Thematisch ist das Diskussionsforum Rehabilitations- und Teilhaberecht in vier Einzelforen untergliedert (Forum A, B, C und D).

Das Forum B - Schwerbehinderten- und Arbeitsrecht, betriebliches Eingliederungsmanagement - beschäftigt sich mit der Schnittstelle zwischen Sozial- und Arbeitsrecht und greift zum Beispiel Fragen zum Anspruch auf behindertengerechte Beschäftigung nach § 81 SGB IX und zur Vermeidung von Diskriminierung auf. Schwerpunkt ist zudem das betriebliche Eingliederungsmanagement in Unternehmen gemäß § 84 Absatz 2 SGB IX im Sinne eines umfassenden betrieblichen Gesundheitsmanagements.

Diskussionsgegenstand:

Anhand einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts Stuttgart vom 04.03.2013 beschäftigt sich die Autorin mit den Ermittlungspflichten des Integrationsamtes bei der Kündigung schwerbehinderter Arbeitnehmer. In dem vorliegenden Fall klagte die schwerbehinderte Arbeitnehmerin gegen die Zustimmung des Integrationsamtes zu ihrer Kündigung. Das Gericht führte aus, dass es die Aufgabe des Integrationsamtes sei zu prüfen, ob der Teilhabeanspruch im Rahmen der Sozialauswahl hinreichend berücksichtigt wurde.

Die Autorin befürwortet die Entscheidung des Verwaltungsgerichts. Sie setzt ihre Ausführungen zu einem ähnlichen Fall (im Diskussionsforum veröffentlicht als Diskussionsbeitrag B7-2013) fort und stimmt der Aufklärungs- und Ermittlungspflicht des Integrationsamtes vor einer Entscheidung ausdrücklich zu. Darüber hinaus könne eine Aufgabe des zweigliedrigen Rechtsweges vor Arbeits- und Sozialgerichten die Verfahren beschleunigen und so zur Prozessökonomie beitragen.


Weitere Informationen:


Schlagworte:
Informationen in der ICF:


Mehr zum Thema:


Urteil mit Aktenzeichen 11 K 3968/12 Zustimmung zur betriebsbedingten Kündigung eines Schwerbehinderten - Ermittlungspflichten des Integrationsamtes




Dokumentart:


Graue Literatur / Online-Publikation




Bezugsmöglichkeit:


Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)
Reha-Recht.de - das Onlineportal für Rehabilitations- und Teilhaberecht
Homepage: https://www.reha-recht.de

Um Literatur zu beziehen, wenden Sie sich bitte an Bibliotheken, die Herausgeber, den Verlag oder an den Buch- und Zeitschriftenhandel.



Referenznummer:

DVfRB1405


Informationsstand: 28.02.2014

in Literatur blättern