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Lexikon zur beruflichen Teilhabe

Erläuterungen und Definitionen zu mehr als 450 Begriffen. Von A wie Ausgleichsabgabe bis Z wie Zuschüsse.

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Bibliographische Angaben zur Publikation

Beitrag B12-2015: Formelle Anforderungen an die Kündigung eines Werkstattvertrags

Urteil des BAG vom 17.03.2015, 9 AZR 994/13



Sammelwerk / Reihe:

Fachbeiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht, Fachbeiträge B: Arbeitsrecht


Autor/in:

Hoffmann, Anna-Lena; Kohte, Wolfhard


Herausgeber/in:

Gagel, Alexander; Schian, Hans-Martin; Welti, Felix [u. a.]


Quelle:

Heidelberg: Eigenverlag, 2015, 4 Seiten: PDF


Jahr:

2015



Link(s):


Link zu dem Fachbeitrag (PDF | 164 KB)


Abstract:


Fachbeiträge B - Arbeitsrecht:

Thematisch sind die Fachbeiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht in fünf Schwerpunktgruppen unterteilt: A: Sozialrecht, B: Arbeitsrecht, C: Sozialmedizin und Begutachtung, D: Politik und E: Recht der Dienste und Einrichtungen.

Die Fachbeiträge B beschäftigen sich mit der Schnittstelle zwischen Sozial- und Arbeitsrecht und greifen zum Beispiel Fragen zum Anspruch auf behindertengerechte Beschäftigung nach § 81 SGB IX und zur Vermeidung von Diskriminierung auf. Schwerpunkt ist zudem das betriebliche Eingliederungsmanagement in Unternehmen gemäß § 84 Absatz 2 SGB IX im Sinne eines umfassenden betrieblichen Gesundheitsmanagements.

Diskussionsgegenstand:

Die Autoren beschäftigen sich in ihrem Beitrag mit der Grundsatzentscheidung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) vom 17.03.2015, in der sich das Gericht mit der Frage nach den formellen Anforderungen an die Kündigung eines Werkstattvertrags zu befassen hatte.

Der Senat entschied, dass das Schriftformerfordernis des § 138 Abs. 7 Sozialgesetzbuch (SGB) IX auch auf die Kündigung wirksam geschlossener Werkstattverträge anzuwenden sei. Es hob damit den wesentlichen Teil der vorinstanzlichen Entscheidung auf und erklärte die Kündigung der Beklagten für unwirksam. Die Autoren halten dies für zutreffend und begrüßen die Entscheidung mit Blick auf das Inklusionsprinzip.

Bei dem Urteil des BAG handelt es sich um die Entscheidung über die Revision zum Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 11.11.2014, das von den Autoren im Fachbeitrag B1-2015 besprochen wurde.


Weitere Informationen:


Schlagworte:
Informationen in der ICF:


Mehr zum Thema:


Urteil mit Aktenzeichen 9 Sa 469/13 Kündigung eines Werkstattvertrages | REHADAT-Recht




Dokumentart:


Graue Literatur / Online-Publikation




Bezugsmöglichkeit:


Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)
Reha-Recht.de - das Onlineportal für Rehabilitations- und Teilhaberecht
Homepage: https://www.reha-recht.de

Um Literatur zu beziehen, wenden Sie sich bitte an Bibliotheken, die Herausgeber, den Verlag oder an den Buch- und Zeitschriftenhandel.



Referenznummer:

DVfRB1512


Informationsstand: 14.10.2015

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