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Lexikon zur beruflichen Teilhabe

Erläuterungen und Definitionen zu mehr als 450 Begriffen. Von A wie Ausgleichsabgabe bis Z wie Zuschüsse.

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Bibliographische Angaben zur Publikation

Beitrag C19-2014: Die Versetzung eines Beamten in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit - Schwerpunkt: gutachterliche Stellungnahme

VG Cottbus, Urteil vom 31. Januar 2013, 5 K 500/09



Sammelwerk / Reihe:

Forum C - Zugang zu Leistungen, Sozialmedizinische Begutachtung, Assessment: Diskussionsbeitrag


Autor/in:

Ramm, Diana; Giese, Maren


Herausgeber/in:

Gagel, Alexander; Schian, Hans-Martin; Welti, Felix [u. a.]


Quelle:

Heidelberg: Eigenverlag, 2014, 6 Seiten: PDF


Jahr:

2014



Link(s):


Link zu dem Diskussionsbeitrag (PDF | 174 KB)


Abstract:


Allgemeine Einführung zu Forum C:

Thematisch ist das Diskussionsforum Rehabilitations- und Teilhaberecht (seit September 2014) in nunmehr fünf Einzelforen untergliedert (Forum A, B, C, D und E).

In Forum C werden Fragen der Begutachtung - unter anderem für die Gewährung von Rehabilitations- und Teilhabeleistungen, Renten oder GdB-Nachweisen - behandelt, die in der sozialrechtlichen Praxis oft eine wichtige Rolle spielen. Im Fokus steht außerdem die praktische Anwendung der Internationalen Klassifikation der Funktionsfähigkeit, Behinderung und Gesundheit (ICF) etwa als Assessmentinstrument.

Diskussionsgegenstand:

Die Autorinnen besprechen eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts (VG) Cottbus vom 31. Januar 2013. In diesem Beitrag wird der Schwerpunkt auf die gutachterliche Stellungnahme gelegt. Das VG Cottbus hatte über die Zurruhesetzung eines verbeamteten Lehrers nach einem Dienstunfall zu entscheiden. Während des Zurruhesetzung-Verfahrens wurde der Kläger mehrfach begutachtet. Die Gutachter empfahlen die Zurruhesetzung des Klägers, gegen die sich der Kläger wandte. Das VG Cottbus hat zugunsten des Klägers entschieden. Unter dem Aspekt der gutachterlichen Stellungnahmen führte das Gericht aus, dass der Versetzung in den Ruhestand keine hinreichende ärztliche Einschätzung zu Grunde liegt. Die Autorinnen begrüßen die Entscheidung des VG Cottbus und weisen auf die besondere Bedeutung von Gutachten in gerichtlichen Verfahren sowie des Weiteren auf die Internationale Klassifikation der Funktionsfähigkeit, Behinderung und Gesundheit hin.


Weitere Informationen:


Schlagworte:
Informationen in der ICF:


Mehr zum Thema:


Urteil mit Aktenzeichen 5 K 500/09 Versetzungen und Abordnungen - Anforderung an ein ärztliches Gutachten - Beurteilung der Dienstunfähigkeit | REHADAT-Recht




Dokumentart:


Graue Literatur / Online-Publikation




Bezugsmöglichkeit:


Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)
Reha-Recht.de - das Onlineportal für Rehabilitations- und Teilhaberecht
Homepage: https://www.reha-recht.de

Um Literatur zu beziehen, wenden Sie sich bitte an Bibliotheken, die Herausgeber, den Verlag oder an den Buch- und Zeitschriftenhandel.



Referenznummer:

DVfRC1419


Informationsstand: 31.10.2014

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