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Lexikon zur beruflichen Teilhabe

Erläuterungen und Definitionen zu mehr als 450 Begriffen. Von A wie Ausgleichsabgabe bis Z wie Zuschüsse.

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Bibliographische Angaben zur Publikation

Beitrag C4-2015: Nachträgliche Feststellung des Grades der Behinderung bei berechtigtem Interesse und das Merkzeichen G

Bayerisches LSG, Urteil vom 10. September 2014, L 3 SB 235/13



Sammelwerk / Reihe:

Fachbeiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht, Fachbeiträge C: Sozialmedizin und Begutachtung


Autor/in:

Ramm, Diana; Giese, Maren


Herausgeber/in:

Gagel, Alexander; Schian, Hans-Martin; Welti, Felix [u. a.]


Quelle:

Heidelberg: Eigenverlag, 2015, 4 Seiten: PDF


Jahr:

2015



Link(s):


Link zu dem Fachbeitrag (PDF | 171 KB)


Abstract:


Fachbeiträge C - Sozialmedizin und Begutachtung:

Thematisch sind die Fachbeiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht in fünf Schwerpunktgruppen unterteilt: A: Sozialrecht, B: Arbeitsrecht, C: Sozialmedizin und Begutachtung, D: Politik und E: Recht der Dienste und Einrichtungen.

Die Fachbeiträge C behandeln Fragen der Begutachtung - unter anderem für die Gewährung von Rehabilitations- und Teilhabeleistungen, Renten oder GdB-Nachweise, die in der sozialrechtlichen Praxis oft eine wichtige Rolle spielen. Im Fokus steht außerdem die praktische Anwendung der Internationalen Klassifikation der Funktionsfähigkeit, Behinderung und Gesundheit (ICF) etwa als Assessmentinstrument.

Diskussionsgegenstand:

Die Autorinnen beschäftigen sich mit einer Entscheidung des Bayerischen Landessozialgerichts (BayLSG). In dem Fall begehrte ein intersexueller Mensch die rückwirkende Feststellung und Zuerkennung eines Grades der Behinderung (GdB) sowie die Zuerkennung des Merkzeichens 'G'. Das Gericht sah die Berufung des Klägers als zulässig und teilweise begründet an. Es wurde rückwirkend ein GdB von 60 zuerkannt, der Zuerkennung des Merkzeichens 'G' wurde nicht entsprochen. Das BayLSG führte aus, dass es zur rückwirkenden Feststellung eines GdB eines besonderen Interesses bedarf, wozu auch steuerrechtliche Nachteilsausgleiche zählen.

Die Autorinnen merken an, dass eine ausführlichere Auseinandersetzung mit der UN-Behindertenrechtskonvention angebracht und notwendig gewesen wäre. Das BayLSG war hierauf nicht weiter konkret eingegangen.


Weitere Informationen:


Schlagworte:
Informationen in der ICF:


Mehr zum Thema:


Urteil mit Aktenzeichen L 3 SB 235/13 Feststellung der Schwerbehinderteneigenschaft - GdB-Erhöhung bei seelischer Störung - Merkzeichen G




Dokumentart:


Graue Literatur / Online-Publikation




Bezugsmöglichkeit:


Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)
Reha-Recht.de - das Onlineportal für Rehabilitations- und Teilhaberecht
Homepage: https://www.reha-recht.de

Um Literatur zu beziehen, wenden Sie sich bitte an Bibliotheken, die Herausgeber, den Verlag oder an den Buch- und Zeitschriftenhandel.



Referenznummer:

DVfRC1504


Informationsstand: 08.07.2015

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