Lexikon zur beruflichen Teilhabe

Thematisch ist das Diskussionsforum Rehabilitations- und Teilhaberecht in vier Einzelforen untergliedert (Forum A, B, C und D).

In Forum D werden rechtliche Entwicklungen und neue Gesetzesvorhaben zum Rehabilitations- und Teilhaberecht sowie ihre Auswirkung auf die Praxis thematisiert. Das Forum D bietet somit besondere Gelegenheit, Probleme, die sich im Rahmen der praktischen Umsetzung neuer Gesetze oder Verordnungen abzeichnen, frühzeitig aufzugreifen. Zudem werden hier künftig die Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen und hiermit in Zusammenhang stehende juristische Fragestellungen in Deutschland und darüber hinaus diskutiert.

Die Autorin dieses Beitrages beschäftigt sich mit dem Reformbedarf im Hilfsmittelrecht. Nach Darstellung der Problemfelder, insbesondere im Bereich der Hilfsmittelansprüche gegen die Krankenkassen, spricht sie sich dafür aus, die gesetzlichen Grundlagen und ihre bisherige Auslegung auf ihre Vereinbarkeit mit der UN-Behindertenrechtskonvention zu überprüfen.

Vorschläge, die zur Verbesserung der Hilfsmittelleistungen bereits geäußert wurden, sollten aufgenommen werden. Dies gelte zum Beispiel für die Vorschläge der DVfR zur Bildung von Kompetenzzentren. Dabei sollte man sich nicht mit dem Aufstellen einer Prioritätenliste begnügen, sondern einen 'Aktionsplan Gesundheit' aufstellen, in dem alle Maßnahmen mit Zeithorizonten und Zuständigkeiten aufgelistet werden.

Besonders dringlich seien jedoch die Fortbildung des Personals der Rehabilitationsträger sowie der Dienste und Einrichtungen und ein Diskurs in der Justiz über Fragen des teilhabeorientierten Behinderungsbegriffs und die Durchführung von Empowerment-Trainings für die Betroffenen.