Lexikon zur beruflichen Teilhabe

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Bibliographische Angaben zur Publikation

Beitrag D6-2013: Die Behindertenrechtskonvention wirkt sich im Bauplanungsrecht aus

Anmerkung zur Entscheidung H. M. gegen Schweden vom 19. April 2012 über eine Individualbeschwerde durch den Ausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen



Sammelwerk / Reihe:

Forum D - Entwicklungen und Reformvorschläge: Diskussionsbeitrag


Autor/in:

Groskreutz, Henning


Herausgeber/in:

Gagel, Alexander; Schian, Hans-Martin; Welti, Felix [u. a.]


Quelle:

Heidelberg: Eigenverlag, 2013, 6 Seiten: PDF


Jahr:

2013



Link(s):


Link zu dem Diskussionsbeitrag (PDF | 155 KB)


Abstract:


Allgemeine Einführung zu Forum D:

Thematisch ist das Diskussionsforum Rehabilitations- und Teilhaberecht in vier Einzelforen untergliedert (Forum A, B, C und D).

In Forum D werden rechtliche Entwicklungen und neue Gesetzesvorhaben zum Rehabilitations- und Teilhaberecht sowie ihre Auswirkung auf die Praxis thematisiert. Das Forum D bietet somit besondere Gelegenheit, Probleme, die sich im Rahmen der praktischen Umsetzung neuer Gesetze oder Verordnungen abzeichnen, frühzeitig aufzugreifen. Zudem werden hier die Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen und hiermit in Zusammenhang stehende juristische Fragestellungen in Deutschland und darüber hinaus diskutiert.

Diskussionsgegenstand:

In dem Beitrag geht es um die Individualbeschwerde einer Schwedin gegen den Staat Schweden vor dem Internationalen Ausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen ('H. M. gegen Schweden' vom 19.04.2012). Dabei ging es um die Frage, ob die Ablehnung einer Baugenehmigung für ein therapeutisches Schwimmbecken gegen die Behindertenrechtskonvention (BRK) verstößt. Der Ausschuss entschied, dass die Individualbeschwerde teilweise zulässig ist und sah die Verweigerung der Baugenehmigung als Diskriminierung an.


Weitere Informationen:


Schlagworte:
Informationen in der ICF:


Dokumentart:


Graue Literatur / Online-Publikation




Bezugsmöglichkeit:


Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)
Reha-Recht.de - das Onlineportal für Rehabilitations- und Teilhaberecht
Homepage: https://www.reha-recht.de

Um Literatur zu beziehen, wenden Sie sich bitte an Bibliotheken, die Herausgeber, den Verlag oder an den Buch- und Zeitschriftenhandel.



Referenznummer:

DVfRD1306


Informationsstand: 04.03.2013

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