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Lexikon zur beruflichen Teilhabe

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Bibliographische Angaben zur Publikation

Beitrag D5-2015: Die Geltung des Behindertengleichstellungsgesetzes des Bundes für Leistungsträger nach dem SGB II - Benachteiligungsverbot


Sammelwerk / Reihe:

Forum D - Entwicklungen und Reformvorschläge: Diskussionsbeitrag


Autor/in:

Bogner, Maximilian


Herausgeber/in:

Gagel, Alexander; Schian, Hans-Martin; Welti, Felix [u. a.]


Quelle:

Heidelberg: Eigenverlag, 2015, 7 Seiten: PDF


Jahr:

2015



Link(s):


Link zu dem Diskussionsbeitrag (PDF | 198 KB)


Abstract:


Allgemeine Einführung zu Forum D:

Thematisch ist das Diskussionsforum Rehabilitations- und Teilhaberecht (seit September 2014) in nunmehr fünf Einzelforen untergliedert (Forum A, B, C, D und E).

In Forum D werden rechtliche Entwicklungen und neue Gesetzesvorhaben zum Rehabilitations- und Teilhaberecht sowie ihre Auswirkung auf die Praxis thematisiert. Das Forum D bietet somit besondere Gelegenheit, Probleme, die sich im Rahmen der praktischen Umsetzung neuer Gesetze oder Verordnungen abzeichnen, frühzeitig aufzugreifen. Zudem werden hier die Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen und hiermit in Zusammenhang stehende juristische Fragestellungen in Deutschland und darüber hinaus diskutiert.

Diskussionsgegenstand:

In seinem Beitrag befasst sich der Autor mit der Geltung des Behindertengleichstellungsgesetzes des Bundes (BGG) für Leistungsträger nach dem Sozialgesetzbuch (SGB) II und sich daraus ergebenden Problemen, insbesondere bei Jobcentern in Bayern und Hessen.

Der Schwerpunkt liegt auf der Geltung des Benachteiligungsverbots aus § 7 Abs. 2 S. 1 BGG. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass das Benachteiligungsverbot für alle Träger öffentlicher Gewalt gilt, unabhängig von ihrer Zuordnung zur Bundes- oder Landesverwaltung und damit auch für kommunale Träger sowie für Optionskommunen.
Er prüft zudem, ob diese Auffassung im Konflikt mit dem Verfassungsrecht und den Landesgleichstellungsgesetzen (LGG) steht und verneint dies.

Abschließend setzt er sich mit der Frage auseinander, ob das Benachteiligungsverbot eine Pflicht zum Treffen angemessener Vorkehrungen im Sinne der UN-Behindertenrechtskonvention enthält. Diesbezüglich kommt er zu dem Ergebnis, dass alle Adressaten des Benachteiligungsverbotes des BGG, also auch alle SGB II-Leistungsträger, die Pflicht zu angemessenen Vorkehrungen im Einzelfall trifft.


Weitere Informationen:


Schlagworte:
Informationen in der ICF:


Mehr zum Thema:


Behindertengleichstellungsgesetz (BGG)




Dokumentart:


Graue Literatur / Online-Publikation




Bezugsmöglichkeit:


Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)
Reha-Recht.de - das Onlineportal für Rehabilitations- und Teilhaberecht
Homepage: https://www.reha-recht.de

Um Literatur zu beziehen, wenden Sie sich bitte an Bibliotheken, die Herausgeber, den Verlag oder an den Buch- und Zeitschriftenhandel.



Referenznummer:

DVfRD1505


Informationsstand: 06.03.2015

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