Lexikon zur beruflichen Teilhabe

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Bibliographische Angaben zur Publikation

Beitrag D27-2016: Kritik am Behinderungsbegriff des Bundesteilhabegesetzentwurfes


Sammelwerk / Reihe:

Fachbeiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht, Fachbeiträge D: Konzepte und Politik


Autor/in:

Frehe, Horst


Herausgeber/in:

Kohte, Wolfhard; Nebe, Katja; Seger, Wolfgang [u. a.]


Quelle:

Heidelberg: Eigenverlag, 2016, 4 Seiten: PDF


Jahr:

2016



Link(s):


Link zu dem Fachbeitrag (PDF, 164 KB).


Abstract:


Fachbeiträge D - Politik:

Thematisch sind die Fachbeiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht in fünf Schwerpunktgruppen unterteilt: A: Sozialrecht, B: Arbeitsrecht, C: Sozialmedizin und Begutachtung, D: Politik und E: Recht der Dienste und Einrichtungen.

In den Fachbeiträgen D werden rechtliche Entwicklungen und neue Gesetzesvorhaben zum Rehabilitations- und Teilhaberecht sowie ihre Auswirkung auf die Praxis thematisiert. Das Forum D bietet somit besondere Gelegenheit, Probleme, die sich im Rahmen der praktischen Umsetzung neuer Gesetze oder Verordnungen abzeichnen, frühzeitig aufzugreifen. Zudem werden hier die Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen und hiermit in Zusammenhang stehende juristische Fragestellungen in Deutschland und darüber hinaus diskutiert.

Diskussionsgegenstand:

Horst Frehe setzt sich in seinem Beitrag kritisch mit dem Behinderungsbegriff im Regierungsentwurf (RegE) des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) auseinander. Er geht zunächst auf das Verständnis von Behinderung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) ein, an dem sich der deutsche Gesetzgeber orientieren müsse. Daran anschließend schildert der Autor anhand konkreter Vorschriften des Regierungsentwurfs, Widersprüche zum konventionsrechtlichen Behinderungsverständnis.

Besonders kritisch seien der Verzicht auf die Worte 'volle und wirksame' im Zusammenhang mit Teilhabe in § 2 SGB IX-RegE sowie die im Regierungsentwurf enthaltenen sprachlichen Ungenauigkeiten hinsichtlich der Verwendung der Begriffe 'Behinderung' und 'Beeinträchtigung'. Weiterhin hoch problematisch und nicht konventionskonform seien das Fortbestehen des Merkmals 'vom Lebensalter typischen Zustand abweichend' in § 2 SGB IX-RegE und das Erfordernis der 'erheblichen Teilhabebeeinträchtigung' in § 99 SGB IX-RegE. Nicht sachgerecht sei zudem, dass bestimmte Leistungen an das Vorliegen einer Schwerbehinderung anknüpfen. Abschließender liefert Frehe einen Vorschlag für eine UN-BRK-konforme Definition von Behinderung.


Weitere Informationen:


Schlagworte:
Informationen in der ICF:


Dokumentart:


Graue Literatur / Online-Publikation




Bezugsmöglichkeit:


Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)
Reha-Recht.de - das Onlineportal für Rehabilitations- und Teilhaberecht
Homepage: https://www.reha-recht.de

Um Literatur zu beziehen, wenden Sie sich bitte an Bibliotheken, die Herausgeber, den Verlag oder an den Buch- und Zeitschriftenhandel.



Referenznummer:

DVfRD1627


Informationsstand: 19.07.2016

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