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Lexikon zur beruflichen Teilhabe

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Bibliographische Angaben zur Publikation

Beitrag D40-2016: Entwurf eines Gesetzes zur Erweiterung der Medienöffentlichkeit in Gerichtsverfahren und zur Verbesserung der Kommunikationshilfen für Sprach- und Hörbehinderte


Sammelwerk / Reihe:

Fachbeiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht, Fachbeiträge D: Konzepte und Politik


Autor/in:

Ramm, Diana


Herausgeber/in:

Kohte, Wolfhard; Nebe, Katja; Seger, Wolfgang [u. a.]


Quelle:

Heidelberg: Eigenverlag, 2016, 5 Seiten: PDF


Jahr:

2016



Link(s):


Link zu dem Fachbeitrag (PDF | 147 KB)


Abstract:


Entwurf eines Gesetzes zur Erweiterung der Medienöffentlichkeit in Gerichtsverfahren und zur Verbesserung der Kommunikationshilfen für Sprach- und Hörbehinderte

Fachbeiträge D - Politik:

Thematisch sind die Fachbeiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht in fünf Schwerpunktgruppen unterteilt: A: Sozialrecht, B: Arbeitsrecht, C: Sozialmedizin und Begutachtung, D: Politik und E: Recht der Dienste und Einrichtungen.

In den Fachbeiträgen D werden rechtliche Entwicklungen und neue Gesetzesvorhaben zum Rehabilitations- und Teilhaberecht sowie ihre Auswirkung auf die Praxis thematisiert. Das Forum D bietet somit besondere Gelegenheit, Probleme, die sich im Rahmen der praktischen Umsetzung neuer Gesetze oder Verordnungen abzeichnen, frühzeitig aufzugreifen. Zudem werden hier die Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen und hiermit in Zusammenhang stehende juristische Fragestellungen in Deutschland und darüber hinaus diskutiert.

Diskussionsgegenstand:

Dieser Beitrag befasst sich mit dem Entwurf eines Gesetzes zur Erweiterung der Medienöffentlichkeit in Gerichtsverfahren und zur Verbesserung der Kommunikationshilfen für Sprach- und Hörbehinderte (EMöGG). Wesentliches Ziel des Gesetzes sei das Schließen bestehender Regelungslücken bei der Inanspruchnahme von Gebärdensprachdolmetschern in Gerichtsverfahren und damit ein Abbau der Barrieren für Menschen mit Hör- und Sprachbehinderung.

Die Autorin geht zunächst auf die bisherige Rechtslage ein, wonach ein Anspruch auf Sprach- oder Übersetzungshilfen für die gesamte Prozessdauer nur bei Strafverfahren bestehe und in allen übrigen Verfahren auf die Hauptverhandlung beschränkt bleibe. Die geplante Neuregelung sehe nun vor, den Anspruch für alle Gerichtswege auf das gesamte Verfahren auszuweiten.

Abschließend thematisiert die Autorin die Motivation des Gesetzgebers, mit der Gesetzesnovellierung den Vorgaben der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) nachzukommen sowie Umfang und Grenzen bestehender Verordnungen zur barrierefreien Zugänglichmachung von gerichtlichen Dokumenten.


Weitere Informationen:


Schlagworte:
Informationen in der ICF:


Dokumentart:


Graue Literatur / Online-Publikation




Bezugsmöglichkeit:


Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)
Reha-Recht.de - das Onlineportal für Rehabilitations- und Teilhaberecht
Homepage: https://www.reha-recht.de

Um Literatur zu beziehen, wenden Sie sich bitte an Bibliotheken, die Herausgeber, den Verlag oder an den Buch- und Zeitschriftenhandel.



Referenznummer:

DVfRD1640


Informationsstand: 17.10.2016

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