Lexikon zur beruflichen Teilhabe

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Bibliographische Angaben zur Publikation

Beitrag D52-2016: Die Leistungen zur Teilhabe an Bildung im Bundesteilhabegesetz: Stellungnahme des Bundesrates und Gegenäußerung der Bundesregierung


Sammelwerk / Reihe:

Fachbeiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht, Fachbeiträge D: Konzepte und Politik


Autor/in:

Nachtschatt, Eva; Ramm, Diana


Herausgeber/in:

Kohte, Wolfhard; Nebe, Katja; Seger, Wolfgang [u. a.]


Quelle:

Heidelberg: Eigenverlag, 2016, 7 Seiten: PDF


Jahr:

2016



Link(s):


Link zu dem Fachbeitrag (PDF, 223 KB).


Abstract:


Fachbeiträge D - Politik:

Thematisch sind die Fachbeiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht in fünf Schwerpunktgruppen unterteilt: A: Sozialrecht, B: Arbeitsrecht, C: Sozialmedizin und Begutachtung, D: Politik und E: Recht der Dienste und Einrichtungen.

In den Fachbeiträgen D werden rechtliche Entwicklungen und neue Gesetzesvorhaben zum Rehabilitations- und Teilhaberecht sowie ihre Auswirkung auf die Praxis thematisiert. Das Forum D bietet somit besondere Gelegenheit, Probleme, die sich im Rahmen der praktischen Umsetzung neuer Gesetze oder Verordnungen abzeichnen, frühzeitig aufzugreifen. Zudem werden hier die Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen und hiermit in Zusammenhang stehende juristische Fragestellungen in Deutschland und darüber hinaus diskutiert.

Diskussionsgegenstand:

Die Autorinnen befassen sich in diesem Beitrag mit der Stellungnahme des Bundesrates zum Entwurf eines Bundesteilhabegesetzes (BTHG) vom 23. September 2016 und der Gegenäußerung des Bundestages vom 12. Oktober 2016 bezüglich den im Entwurf vorgesehenen Leistungen zur Teilhabe an Bildung. Zunächst geben die Autorinnen einen kurzen Überblick über die Hintergründe eines inklusiven Bildungssystems sowie über die geplanten Neuerungen im BTHG-Entwurf, der Leistungen zur Teilhabe an Bildung als neue Leistungsgruppe vorsieht.

Anschließend erfolgt eine Gegenüberstellung der Stellungnahme des Bundesrates und der Gegenäußerungen der Bundesregierung. Der Bundesrat fordert demnach unter anderem eine Einbeziehung der Bundesagentur für Arbeit sowie der gesetzlichen Unfall- und Rentenversicherung als Träger der Leistungen für Teilhabe an Bildung sowie die Einführung eines 'Budgets für Ausbildung'. Zudem solle zur Sicherstellung der freien Schul- oder Hochschulwahl Satz 3 des § 112 Abs. 1 Sozialgesetzbuch Neun (SGB IX-E) gestrichen werden, und die Teilhabeleistungen auch auf freiwillige Praktika und Auslandsaufenthalte ausgeweitet werden.


Weitere Informationen:


Schlagworte:
Informationen in der ICF:


Dokumentart:


Graue Literatur / Online-Publikation




Bezugsmöglichkeit:


Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)
Reha-Recht.de - das Onlineportal für Rehabilitations- und Teilhaberecht
Homepage: https://www.reha-recht.de

Um Literatur zu beziehen, wenden Sie sich bitte an Bibliotheken, die Herausgeber, den Verlag oder an den Buch- und Zeitschriftenhandel.



Referenznummer:

DVfRD1652


Informationsstand: 09.12.2016

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