Lexikon zur beruflichen Teilhabe

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Bibliographische Angaben zur Publikation

Beitrag D11-2017: Die Schnittstelle Eingliederungshilfe

Pflege im Lichte der gesetzlichen Regelungen des Bundesteilhabegesetzes und des Pflegestärkungsgesetzes III



Sammelwerk / Reihe:

Fachbeiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht, Fachbeiträge D: Konzepte und Politik


Autor/in:

Fix, Elisabeth


Herausgeber/in:

Kohte, Wolfhard; Nebe, Katja; Seger, Wolfgang [u. a.]


Quelle:

Heidelberg: Eigenverlag, 2017, 5 Seiten: PDF


Jahr:

2017



Link(s):


Link zu dem Fachbeitrag (PDF, 171 KB).


Abstract:


Fachbeiträge D - Politik:

Thematisch sind die Fachbeiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht in fünf Schwerpunktgruppen unterteilt: A: Sozialrecht, B: Arbeitsrecht, C: Sozialmedizin und Begutachtung, D: Politik und E: Recht der Dienste und Einrichtungen.

In den Fachbeiträgen D werden rechtliche Entwicklungen und neue Gesetzesvorhaben zum Rehabilitations- und Teilhaberecht sowie ihre Auswirkung auf die Praxis thematisiert. Das Forum D bietet somit besondere Gelegenheit, Probleme, die sich im Rahmen der praktischen Umsetzung neuer Gesetze oder Verordnungen abzeichnen, frühzeitig aufzugreifen. Zudem werden hier die Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen und hiermit in Zusammenhang stehende juristische Fragestellungen in Deutschland und darüber hinaus diskutiert.

Diskussionsgegenstand:

Gegenstand des Beitrags sind die mit dem Bundesteilhabegesetz (BTHG) und dritten Pflegestärkungsgesetz (PSG III) eingeführten Neuregelungen zur Schnittstelle von Eingliederungshilfe und Pflege. In einem ersten Schritt geht die Autorin auf das Verhältnis zwischen Eingliederungshilfe und Pflegeversicherung ein, das der Gesetzgeber zunächst im Sinne einer Vorrang-Nachrang-Regelung regeln wollte, letztlich jedoch mit § 13 Abs. 3 S. 3 SGB IX n. F. die Gleichrangigkeit der beiden Leistungen erhalten hat.

Anschließend wird das Verhältnis zwischen Eingliederungshilfe, Pflegeversicherung und Hilfe zur Pflege, welches in § 103 SGB IX n. F. geregelt ist und im Wesentlichen auf das Kriterium des Lebensalters abstellt, dargestellt. Darüber hinaus greift Fix die in § 43 Abs. 2 SGB XI geregelte, pauschale Abgeltung von Leistungen in stationären Wohneinrichtungen auf.

Zusammenfassend wird die Frage nach den Auswirkungen der Neuregelungen auf die Abgrenzungsproblematik dahingehend beantwortet, dass dies die Praxis zeigen wird und zunächst noch abzuwarten bleibt.


Weitere Informationen:


Schlagworte:
Informationen in der ICF:


Dokumentart:


Graue Literatur / Online-Publikation




Bezugsmöglichkeit:


Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)
Reha-Recht.de - das Onlineportal für Rehabilitations- und Teilhaberecht
Homepage: https://www.reha-recht.de

Um Literatur zu beziehen, wenden Sie sich bitte an Bibliotheken, die Herausgeber, den Verlag oder an den Buch- und Zeitschriftenhandel.



Referenznummer:

DVfRD1711


Informationsstand: 05.05.2017

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