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Lexikon zur beruflichen Teilhabe

Erläuterungen und Definitionen zu mehr als 450 Begriffen. Von A wie Ausgleichsabgabe bis Z wie Zuschüsse.

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Bibliographische Angaben zur Publikation

Beitrag D16-2017: Studie zum Wahlrecht von Menschen mit Behinderung und Stand des Wahlprüfungsverfahrens vor dem Bundesverfassungsgericht


Sammelwerk / Reihe:

Fachbeiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht, Fachbeiträge D: Konzepte und Politik


Autor/in:

Leonhard, Bettina


Herausgeber/in:

Kohte, Wolfhard; Nebe, Katja; Seger, Wolfgang [u. a.]


Quelle:

Heidelberg: Eigenverlag, 2017, 8 Seiten: PDF


Jahr:

2017



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Abstract:


Fachbeiträge D - Politik:

Thematisch sind die Fachbeiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht in fünf Schwerpunktgruppen unterteilt: A: Sozialrecht, B: Arbeitsrecht, C: Sozialmedizin und Begutachtung, D: Politik und E: Recht der Dienste und Einrichtungen.

In den Fachbeiträgen D werden rechtliche Entwicklungen und neue Gesetzesvorhaben zum Rehabilitations- und Teilhaberecht sowie ihre Auswirkung auf die Praxis thematisiert. Das Forum D bietet somit besondere Gelegenheit, Probleme, die sich im Rahmen der praktischen Umsetzung neuer Gesetze oder Verordnungen abzeichnen, frühzeitig aufzugreifen. Zudem werden hier die Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen und hiermit in Zusammenhang stehende juristische Fragestellungen in Deutschland und darüber hinaus diskutiert.

Diskussionsgegenstand:

Die Autorin stellt in diesem Beitrag wesentliche Ergebnisse der vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) in Auftrag gegebenen Studie zum Wahlrecht von Menschen mit Behinderung vor. Anlass für die Studie war die Kritik am Wahlrechtsausschluss für Menschen, für die eine Betreuung in allen Angelegenheiten angeordnet ist (§ 13 Bundeswahlgesetz). Zunächst gebe es große regionale Unterschiede bei der Anzahl von Wahlrechtsausschlüssen. Des Weiteren setze der Einsatz von Wahlassistenz ein Mindestmaß politischer Entscheidungsfähigkeit voraus. Die verfassungsrechtliche Prüfung der Wahlrechtsausschlüsse habe zwar deren Zulässigkeit ergeben, aus völkerrechtlicher Sicht werde jedoch die Erforderlichkeit einer Einzelfallprüfung im Betreuungsverfahren aufgezeigt. Die Studie spreche sich für ein Assistenzgesetz, aber keine vollständige Streichung der Ausschlüsse aus. Abschließend nimmt die Autorin eine kritische Würdigung der Studie vor und verweist auf die am Bundesverfassungsgericht anhängige Wahlprüfungsbeschwerde.


Weitere Informationen:


Schlagworte:
Informationen in der ICF:


Dokumentart:


Graue Literatur / Forschungsergebnis / Online-Publikation




Bezugsmöglichkeit:


Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)
Reha-Recht.de - das Onlineportal für Rehabilitations- und Teilhaberecht
Homepage: https://www.reha-recht.de

Um Literatur zu beziehen, wenden Sie sich bitte an Bibliotheken, die Herausgeber, den Verlag oder an den Buch- und Zeitschriftenhandel.



Referenznummer:

DVfRD1716


Informationsstand: 05.05.2017

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