Lexikon zur beruflichen Teilhabe

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Bibliographische Angaben zur Publikation

Beitrag D31-2017: Das Bundesteilhabegesetz - was bedeutet die gemeinsame Leistungserbringung?


Sammelwerk / Reihe:

Fachbeiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht, Fachbeiträge D: Konzepte und Politik


Autor/in:

Theben, Martin


Herausgeber/in:

Kohte, Wolfhard; Nebe, Katja; Seger, Wolfgang [u. a.]


Quelle:

Heidelberg: Eigenverlag, 2017, 5 Seiten: PDF


Jahr:

2017



Link(s):


Link zu dem Fachbeitrag (PDF, 210 KB).


Abstract:


Fachbeiträge D - Politik:

Thematisch sind die Fachbeiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht in fünf Schwerpunktgruppen unterteilt: A: Sozialrecht, B: Arbeitsrecht, C: Sozialmedizin und Begutachtung, D: Politik und E: Recht der Dienste und Einrichtungen.

In den Fachbeiträgen D werden rechtliche Entwicklungen und neue Gesetzesvorhaben zum Rehabilitations- und Teilhaberecht sowie ihre Auswirkung auf die Praxis thematisiert. Das Forum D bietet somit besondere Gelegenheit, Probleme, die sich im Rahmen der praktischen Umsetzung neuer Gesetze oder Verordnungen abzeichnen, frühzeitig aufzugreifen. Zudem werden hier die Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen und hiermit in Zusammenhang stehende juristische Fragestellungen in Deutschland und darüber hinaus diskutiert.

Diskussionsgegenstand:

Der Autor setzt sich in diesem Beitrag kritisch mit der gemeinsamen Leistungserbringung auseinander, die mit dem Bundesteilhabegesetz (BTHG) eingeführt wurde und zum 1. Januar 2020 in Kraft treten wird. Diese neue Regelung sieht vor, Leistungen der Teilhabe gemeinsam an mehrere Leistungsberechtigte zu erbringen (§ 116 SGB IX n.F.).

Der Autor beschreibt die rechtlichen Vorgaben zur gemeinsamen Leistungserbringung, insbesondere im Rahmen von Assistenzleistungen, und geht auf die Entstehungsgeschichte dieser Leistungsform ein. Hier habe es von Anfang an viele Gegenstimmen gegeben, der Gesetzgeber habe jedoch an der Einführung dieser Form der Leistungserbringung festgehalten. Weiterhin geht der Autor auf die neugeregelte Hilfe zur Pflege ein, die mit dem dritten Pflegestärkungsgesetz eingeführt wurde und ebenfalls eine gemeinsame Leistungserbringung vorsieht.

Es wird mit dem Fazit geschlossen, dass die gemeinsame Leistungserbringung einem teilhabeorientierten Menschenrechtsansatz widerspreche, sofern sie auch gegen den Willen des Leistungsempfängers durchgesetzt werden kann und appelliert an den Gesetzgeber, hier nachzubessern.


Weitere Informationen:


Schlagworte:
Informationen in der ICF:


Dokumentart:


Graue Literatur / Online-Publikation




Bezugsmöglichkeit:


Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)
Reha-Recht.de - das Onlineportal für Rehabilitations- und Teilhaberecht
Homepage: https://www.reha-recht.de

Um Literatur zu beziehen, wenden Sie sich bitte an Bibliotheken, die Herausgeber, den Verlag oder an den Buch- und Zeitschriftenhandel.



Referenznummer:

DVfRD1731


Informationsstand: 21.07.2017

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