Lexikon zur beruflichen Teilhabe

Thematisch sind die Fachbeiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht in fünf Schwerpunktgruppen unterteilt: A: Sozialrecht, B: Arbeitsrecht, C: Sozialmedizin und Begutachtung, D: Politik und E: Recht der Dienste und Einrichtungen.

In den Fachbeiträgen D werden rechtliche Entwicklungen und neue Gesetzesvorhaben zum Rehabilitations- und Teilhaberecht sowie ihre Auswirkung auf die Praxis thematisiert. Das Forum D bietet somit besondere Gelegenheit, Probleme, die sich im Rahmen der praktischen Umsetzung neuer Gesetze oder Verordnungen abzeichnen, frühzeitig aufzugreifen. Zudem werden hier die Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen und hiermit in Zusammenhang stehende juristische Fragestellungen in Deutschland und darüber hinaus diskutiert.

Der Autor beschäftigt sich in seinem Beitrag mit der vom Bundesteilhabegesetz (BTHG) vorgenommenen Trennung von behinderungsbedingten Fachleistungen der Eingliederungshilfe und existenzsichernden, wirtschaftlichen Leistungen der Sozialhilfe und den damit einhergehenden Auswirkungen auf stationäre Einrichtungen der Eingliederungshilfe.

Zunächst skizziert Rosenow die alte und neue Rechtslage zu Kosten der Unterkunft in Einrichtungen der Eingliederungshilfe und diskutiert Änderungen im Erfüllungsverhältnis zwischen den Leistungsberechtigten und den Leistungserbringern, das durch das Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz geprägt ist.

Im zweiten thematischen Abschnitt des Beitrags stellt der Autor drei mögliche Auslegungen von § 42a Absätze 5 und 6 SGB XII in der ab 01.01.2020 gültigen Fassung vor. Die Regelung beschäftigt sich mit Finanzierungsfragen von Bedarfen für Unterkunft und Heizung in stationären Wohnformen und der Frage, welcher Träger für die Finanzierung von Angemessenheitsgrenzen überschreitende Leistungen zuständig ist.