Lexikon zur beruflichen Teilhabe

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Bibliographische Angaben zur Publikation

Beitrag D24-2018: Ein Jahr Schlichtungsstelle nach dem Behindertengleichstellungsgesetz: Bilanz und Ausblick


Sammelwerk / Reihe:

Fachbeiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht, Fachbeiträge D: Konzepte und Politik


Autor/in:

Fuerst, Anna-Miria


Herausgeber/in:

Kohte, Wolfhard; Nebe, Katja; Seger, Wolfgang [u. a.]


Quelle:

Heidelberg: Eigenverlag, 2018, 6 Seiten: PDF


Jahr:

2018



Link(s):


Link zu dem Fachbeitrag (PDF, 189 KB).


Abstract:


Fachbeiträge D - Politik:

Thematisch sind die Fachbeiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht in fünf Schwerpunktgruppen unterteilt: A: Sozialrecht, B: Arbeitsrecht, C: Sozialmedizin und Begutachtung, D: Konzepte und Politik und E: Recht der Dienste und Einrichtungen.

In den Fachbeiträgen D werden rechtliche Entwicklungen und neue Gesetzesvorhaben zum Rehabilitations- und Teilhaberecht sowie ihre Auswirkung auf die Praxis thematisiert. Das Forum D bietet somit besondere Gelegenheit, Probleme, die sich im Rahmen der praktischen Umsetzung neuer Gesetze oder Verordnungen abzeichnen, frühzeitig aufzugreifen. Zudem werden hier die Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen und hiermit in Zusammenhang stehende juristische Fragestellungen in Deutschland und darüber hinaus diskutiert.

Diskussionsgegenstand:

In ihrem Beitrag beschäftigt sich die Autorin mit der Schlichtungsstelle nach § 16 BGG (Behindertengleichstellungsgesetz), welche seit Dezember 2016 bei dem oder der Beauftragten der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderung eingerichtet ist. Aufgabe der Schlichtungsstelle ist die außergerichtliche Beilegung von Streitigkeiten, bei denen sich Menschen mit Behinderung von Trägern öffentlicher Gewalt in einem ihrer Rechte aus dem BGG verletzt sehen. Die Schlichtungsstelle steht sowohl Privatpersonen als auch anerkannten Verbänden offen. Die Antragstellung ist niedrigschwellig und weitestgehend barrierefrei gestaltet.

Die Autorin betont, dass die Einrichtung der Schlichtungsstelle als Erfolg zu sehen sei, da den Betroffenen so ein Weg zur Verfügung stehe, sich gegenüber Behörden Gehör zu verschaffen, ohne direkt den klassischen Rechtsweg beschreiten zu müssen. Im ersten Tätigkeitsbericht werden Forderungen nach einer Hinweispflicht auf die Schlichtungsstelle für diejenigen Träger öffentlicher Gewalt, die unter den Anwendungsbereich der Regelungen des BGG fallen, sowie nach einer entsprechenden Schlichtungsstelle auch im Bereich des AGG (Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz) artikuliert.


Weitere Informationen:


Schlagworte:
Informationen in der ICF:


Dokumentart:


Graue Literatur / Online-Publikation




Bezugsmöglichkeit:


Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)
Reha-Recht.de - das Onlineportal für Rehabilitations- und Teilhaberecht
Homepage: https://www.reha-recht.de

Um Literatur zu beziehen, wenden Sie sich bitte an Bibliotheken, die Herausgeber, den Verlag oder an den Buch- und Zeitschriftenhandel.



Referenznummer:

DVfRD1824


Informationsstand: 13.07.2018

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