Lexikon zur beruflichen Teilhabe

Thematisch sind die Fachbeiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht in fünf Schwerpunktgruppen unterteilt: A: Sozialrecht, B: Arbeitsrecht, C: Sozialmedizin und Begutachtung, D: Konzepte und Politik und E: Recht der Dienste und Einrichtungen.

In den Fachbeiträgen D werden rechtliche Entwicklungen und neue Gesetzesvorhaben zum Rehabilitations- und Teilhaberecht sowie ihre Auswirkung auf die Praxis thematisiert. Das Forum D bietet somit besondere Gelegenheit, Probleme, die sich im Rahmen der praktischen Umsetzung neuer Gesetze oder Verordnungen abzeichnen, frühzeitig aufzugreifen. Zudem werden hier die Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen und hiermit in Zusammenhang stehende juristische Fragestellungen in Deutschland und darüber hinaus diskutiert.

Die Autorin setzt sich in diesem Beitrag mit der Übertragung des Rechts der Werkstätten für Menschen mit Behinderung auf Betriebe des allgemeinen Arbeitsmarktes als sogenannte andere Leistungsanbieter nach § 60 SGB IX auseinander.

Sie kritisiert die Regelungen für das Beschäftigungsverhältnis von Menschen mit Behinderungen bei anderen Leistungsanbietern als unzureichend und geht dabei insbesondere auf den Kündigungsschutz, Regelungen der Lohnzahlung wie auch auf Arbeitnehmerschutzgesetze ein.

Die Autorin regt an zu überdenken, ob für § 60 SGB IX nicht von einer Beschäftigung im Rahmen eines regulären Arbeitsverhältnisses ausgegangen werden sollte, wie es für das Budget für Arbeit nach § 61 SGB IX bereits der Fall sei.