Lexikon zur beruflichen Teilhabe

Thematisch sind die Fachbeiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht in fünf Schwerpunktgruppen unterteilt: A: Sozialrecht, B: Arbeitsrecht, C: Sozialmedizin und Begutachtung, D: Konzepte und Politik und E: Recht der Dienste und Einrichtungen.

In den Fachbeiträgen D werden rechtliche Entwicklungen und neue Gesetzesvorhaben zum Rehabilitations- und Teilhaberecht sowie ihre Auswirkung auf die Praxis thematisiert. Das Forum D bietet somit besondere Gelegenheit, Probleme, die sich im Rahmen der praktischen Umsetzung neuer Gesetze oder Verordnungen abzeichnen, frühzeitig aufzugreifen. Zudem werden hier die Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen und hiermit in Zusammenhang stehende juristische Fragestellungen in Deutschland und darüber hinaus diskutiert.

Der Autor befasst sich mit den Neuerungen des Sozialen Entschädigungsrechts. Ansprüche von Kriegsopfern, Opfern einer Gewalttat, einer Schädigung durch eine Impfung oder im Zivildienst werden ab dem 01.01.2024 durch das Sozialgesetzbuch (SGB) XIV erfasst. Bislang sind diese Ansprüche im Bundesversorgungsgesetz, Opferentschädigungsgesetz (OEG) Zivildienstgesetz (ZDG) und Infektionsschutzgesetz (IfSG) geregelt.

Der Beitrag stellt den Aufbau des SGB XIV dar sowie dessen Neuregelungen sowohl hinsichtlich des Leistungsrechts als auch bezogen auf das Verwaltungsverfahren und die prozessuale Zuständigkeit. Teil der Darstellung sind auch die Änderungen, die bereits rückwirkend in Kraft getreten sind.