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Lexikon zur beruflichen Teilhabe

Erläuterungen und Definitionen zu mehr als 450 Begriffen. Von A wie Ausgleichsabgabe bis Z wie Zuschüsse.

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Bibliographische Angaben zur Publikation

Beitrag E1-2014: Zulässigkeit von Qualitätsprüfungen in Pflegeeinrichtungen

Anmerkung zu BSG, Urteil vom 16.05.2013 - B 3 P 5/12 R



Sammelwerk / Reihe:

Beiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht, Forum E: Recht der Dienste und Einrichtungen


Autor/in:

Ludwig, Jasmin


Herausgeber/in:

Gagel, Alexander; Schian, Hans-Martin; Welti, Felix [u. a.]


Quelle:

Heidelberg: Eigenverlag, 2014, 6 Seiten: PDF


Jahr:

2014



Link(s):


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Abstract:


Allgemeine Einführung zu Forum E:

Thematisch ist das Diskussionsforum Rehabilitations- und Teilhaberecht (seit September 2015) in nunmehr fünf Einzelforen untergliedert (Forum A, B, C, D und E).

Forum E beschäftigt sich mit rechtlichen Fragen der Träger und Anbieter sozialer Dienste und Einrichtungen der Rehabilitation im Verhältnis zu Leistungsträgern, anderen öffentlichen Stellen oder untereinander. Besonders wird das Leistungserbringungsrecht in den Blick genommen. Ebenso werden mit diesen Bereichen zusammenhängende Fragen des Verbraucherschutzes aufgegriffen. Inhalte sind unter anderem Störungen bei Vertragsverhandlungen (Schiedsstellenverfahren), Abrechnung von Leistungen, Auswirkungen von Qualitätsanforderungen und das Heimrecht. Über Fragen zu Ansprüchen auf Leistungen zur Rehabilitation und Teilhabe können Sie sich in Forum A informieren.

Diskussionsgegenstand:

Die Autorin beschäftigt sich in ihrem Beitrag mit der Zulässigkeit von Qualitätsprüfungen in Pflegeeinrichtungen. Sie bespricht hierzu eine Entscheidung des Bundessozialgerichts (BSG) vom 16. Mai 2013. Das Gericht hatte sich in dem Fall mit dem Maßnahmenbescheid, der auf eine Qualitätsprüfung in der Pflegeeinrichtung folgte, sowie mit der Erstellung und Veröffentlichung von Transparenzberichten zu befassen. Das BSG wies die Revision zurück. Die Autorin stimmt mit der Entscheidung des BSG teilweise überein. Ihrer Ansicht nach liege die Einhaltung von Qualitätsvorgaben sogar in der Verantwortung einer Pflegeeinrichtung und werde nicht erst durch eine Qualitätsprüfung vorgeschrieben. Anders als das Gericht sieht die Autorin jedoch die Veröffentlichung von Pflegetransparenzberichten sehr kritisch.


Weitere Informationen:


Schlagworte:
Informationen in der ICF:


Dokumentart:


Graue Literatur / Online-Publikation




Bezugsmöglichkeit:


Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)
Reha-Recht.de - das Onlineportal für Rehabilitations- und Teilhaberecht
Homepage: https://www.reha-recht.de

Um Literatur zu beziehen, wenden Sie sich bitte an Bibliotheken, die Herausgeber, den Verlag oder an den Buch- und Zeitschriftenhandel.



Referenznummer:

DVfRE1401


Informationsstand: 03.09.2014

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