Lexikon zur beruflichen Teilhabe

Thematisch sind die Fachbeiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht in fünf Schwerpunktgruppen unterteilt: A: Sozialrecht, B: Arbeitsrecht, C: Sozialmedizin und Begutachtung, D: Politik und E: Recht der Dienste und Einrichtungen.

Die Fachbeiträge E beschäftigen sich mit rechtlichen Fragen der Träger und Anbieter sozialer Dienste und Einrichtungen der Rehabilitation im Verhältnis zu Leistungsträgern, anderen öffentlichen Stellen oder untereinander. Besonders wird das Leistungserbringungsrecht in den Blick genommen. Ebenso werden mit diesen Bereichen zusammenhängende Fragen des Verbraucherschutzes aufgegriffen. Inhalte sind unter anderem Störungen bei Vertragsverhandlungen (Schiedsstellenverfahren), Abrechnung von Leistungen, Auswirkungen von Qualitätsanforderungen und das Heimrecht. Über Fragen zu Ansprüchen auf Leistungen zur Rehabilitation und Teilhabe können Sie sich in Forum A informieren.

Die Autorin widmet sich in ihrem Beitrag den Anforderungen an die medizinische Selbstbestimmungsaufklärung von Patientinnen und Patienten. Damit verbunden ist die Frage, wie Übersetzungsleistungen finanziert werden können, die bei einer verständlichen Behandlungsaufklärung fremdsprachiger Patientinnen und Patienten entstehen. Seit Inkrafttreten der §§ 630a BGB im Jahr 2013 ist zwar geregelt, dass Behandelnde für eine aus Patient/inn/ensicht verständliche Aufklärung Sorge zu tragen haben und ggf. auf Patient/inn/enkosten eine/n Dolmetscher/in hinzuziehen müssen. An einer entsprechenden sozialrechtlichen Norm, die einen Anspruch auf Übernahme dieser Kosten regelt, fehlt es hingegen bisher. Die Autorin untersucht, inwieweit sich ein solcher Anspruch fremdsprachiger Patientinnen und Patienten aus dem bestehen Sozialversicherungs- und Sozialleistungsrecht ableiten lässt und die Patientinnen und Patienten selbstbestimmt Zugang zu medizinischer Versorgung erhalten.