Lexikon zur beruflichen Teilhabe

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Bibliographische Angaben zur Publikation

Beitrag E4-2018: Trennung von Fachleistung und Lebensunterhalt


Sammelwerk / Reihe:

Fachbeiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht, Fachbeiträge E: Recht der Dienste und Einrichtungen


Autor/in:

Jürgens, Andreas


Herausgeber/in:

Kohte, Wolfhard; Nebe, Katja; Seger, Wolfgang [u. a.]


Quelle:

Heidelberg: Eigenverlag, 2018, 9 Seiten: PDF


Jahr:

2018



Link(s):


Link zu dem Fachbeitrag (PDF, 244 KB).


Abstract:


Fachbeiträge E - Recht der Dienste und Einrichtungen:

Thematisch sind die Fachbeiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht in fünf Schwerpunktgruppen unterteilt: A: Sozialrecht, B: Arbeitsrecht, C: Sozialmedizin und Begutachtung, D: Politik und E: Recht der Dienste und Einrichtungen.

Die Fachbeiträge E beschäftigen sich mit rechtlichen Fragen der Träger und Anbieter sozialer Dienste und Einrichtungen der Rehabilitation im Verhältnis zu Leistungsträgern, anderen öffentlichen Stellen oder untereinander. Besonders wird das Leistungserbringungsrecht in den Blick genommen. Ebenso werden mit diesen Bereichen zusammenhängende Fragen des Verbraucherschutzes aufgegriffen. Inhalte sind unter anderem Störungen bei Vertragsverhandlungen (Schiedsstellenverfahren), Abrechnung von Leistungen, Auswirkungen von Qualitätsanforderungen und das Heimrecht. Über Fragen zu Ansprüchen auf Leistungen zur Rehabilitation und Teilhabe können Sie sich in Forum A informieren.

Diskussionsgegenstand:

In diesem Beitrag beschäftigt sich der Autor mit der zukünftig vorzunehmenden Trennung von Kosten für Fachleistungen der Eingliederungshilfe und Leistungen zum Lebensunterhalt in stationären Einrichtungen.

Das Bundesteilhabegesetz zielt auf eine konsequente Ausrichtung der Eingliederungshilfe auf Personenzentrierung, Selbstbestimmung und Individualität. Damit geht einher, dass sich die Unterstützung am individuellen Bedarf der Person und nicht an der Wohnform orientiert. Daher konzentriert sich die Eingliederungshilfe zukünftig auf reine Fachleistungen, während Kosten zum Lebensunterhalt, insbesondere Unterkunft und Verpflegung, auch in stationären Einrichtungen von den betreffenden Personen oder dem Träger der Sozialhilfe bzw. Träger der Grundsicherung für Arbeitssuchende zu tragen sind.

Jürgens beschreibt, welche Kosten dem Lebensunterhalt in stationären Einrichtungen zuzuordnen sind und wie sie sich von Fachleistungen der Eingliederungshilfe abgrenzen. Eine Durchbrechung der Gesetzesziele stellt er in den ab 2020 gültigen Regelungen des § 42a SGB XII fest, die eine Finanzierung von überdurchschnittlich hohen Lebenshaltungskosten in stationären Einrichtungen als Fachleistung der Eingliederungshilfe ermöglichen. Jürgens geht abschließend auf die künftige Gestaltung von Landesrahmen- und Wohn- und Betreuungsverträgen ein.


Weitere Informationen:


Schlagworte:
Informationen in der ICF:


Dokumentart:


Graue Literatur / Online-Publikation




Bezugsmöglichkeit:


Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)
Reha-Recht.de - das Onlineportal für Rehabilitations- und Teilhaberecht
Homepage: https://www.reha-recht.de

Um Literatur zu beziehen, wenden Sie sich bitte an Bibliotheken, die Herausgeber, den Verlag oder an den Buch- und Zeitschriftenhandel.



Referenznummer:

DVfRE1804


Informationsstand: 24.04.2018

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