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Bibliographische Angaben zur Publikation
Beitrag E2-2020: BSG klärt Vergütungsanspruch für die rehabilitative Weiterbehandlung in einem Akutkrankenhaus
Anmerkung zu BSG, Urteil vom 19.11.2019 - B 1 KR 13/19 R
Sammelwerk / Reihe:
Autor/in:
Herausgeber/in:
Kohte, Wolfhard; Nebe, Katja; Seger, Wolfgang [u. a.]
Quelle:
Heidelberg: Eigenverlag, 2020, 4 Seiten: PDF
Jahr:
2020
Link(s):
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Abstract:
Fachbeiträge E - Recht der Dienste und Einrichtungen:
Thematisch sind die Fachbeiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht in fünf Schwerpunktgruppen unterteilt: A: Sozialrecht, B: Arbeitsrecht, C: Sozialmedizin und Begutachtung, D: Konzepte und Politik und E: Recht der Dienste und Einrichtungen.
Die Fachbeiträge E beschäftigen sich mit rechtlichen Fragen der Träger und Anbieter sozialer Dienste und Einrichtungen der Rehabilitation im Verhältnis zu Leistungsträgern, anderen öffentlichen Stellen oder untereinander. Besonders wird das Leistungserbringungsrecht in den Blick genommen. Ebenso werden mit diesen Bereichen zusammenhängende Fragen des Verbraucherschutzes aufgegriffen. Inhalte sind unter anderem Störungen bei Vertragsverhandlungen (Schiedsstellenverfahren), Abrechnung von Leistungen, Auswirkungen von Qualitätsanforderungen und das Heimrecht. Über Fragen zu Ansprüchen auf Leistungen zur Rehabilitation und Teilhabe können Sie sich in Forum A informieren.
Die Fachbeiträge E beschäftigen sich mit rechtlichen Fragen der Träger und Anbieter sozialer Dienste und Einrichtungen der Rehabilitation im Verhältnis zu Leistungsträgern, anderen öffentlichen Stellen oder untereinander. Besonders wird das Leistungserbringungsrecht in den Blick genommen. Ebenso werden mit diesen Bereichen zusammenhängende Fragen des Verbraucherschutzes aufgegriffen. Inhalte sind unter anderem Störungen bei Vertragsverhandlungen (Schiedsstellenverfahren), Abrechnung von Leistungen, Auswirkungen von Qualitätsanforderungen und das Heimrecht. Über Fragen zu Ansprüchen auf Leistungen zur Rehabilitation und Teilhabe können Sie sich in Forum A informieren.
Diskussionsgegenstand:
Der Autor beschäftigt sich mit dem Urteil des Bundessozialgerichts vom 19. November 2019, Az. B 1 KR 13/19 R, in dem dieses wegen einer Regelungslücke das ärztliche Notversorgungsrecht für entsprechend anwendbar erklärte und der Klägerin einen Vergütungsanspruch nach tagesbezogenem Entgelt für stationäre Krankenhausbehandlung zusprach. Er stimmt dem Urteil zu und stützt den Vergütungsanspruch des Krankenhausträgers ergänzend auf den Rechtsgedanken des § 1835 III BGB.
Weitere Informationen:
Schlagworte:
Informationen in der ICF:
Dokumentart:
Graue Literatur / Online-Publikation
Bezugsmöglichkeit:
Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)
Reha-Recht.de - das Onlineportal für Rehabilitations- und Teilhaberecht
Homepage: https://www.reha-recht.de
Um Literatur zu beziehen, wenden Sie sich bitte an Bibliotheken, die Herausgeber, den Verlag oder an den Buch- und Zeitschriftenhandel.
Referenznummer:
DVfRE2002
Informationsstand: 09.06.2020
